Gespräche mit Türkei und Iran

Syrien-Verhandlungen: Russland stellt Forderungen an USA und Türkei

Ein Kämpfer der von der Türkei unterstützten Syrischen Nationalarmee hält die Panzerabwehrwaffe RPG-7 während einer Militärparade fest. Bei gemeinsamen Gesprächen mit der Türkei und dem Iran hat Russland Forderungen an Ankara und Washington gestellt.

Ein Kämpfer der von der Türkei unterstützten Syrischen Nationalarmee hält die Panzerabwehrwaffe RPG-7 während einer Militärparade fest. Bei gemeinsamen Gesprächen mit der Türkei und dem Iran hat Russland Forderungen an Ankara und Washington gestellt.

Nur-Sultan. Russland hat die USA erneut zum Abzug aus dem Nordosten Syriens aufgerufen. Die US-Truppen hielten sich dort zu Unrecht unter dem Vorwand des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auf, tatsächlich kontrollierten sie aber die Ölfelder und raubten damit Syriens Energieressourcen, sagte Alexander Lawrentjew, der Syrien-Beauftragte des russischen Präsidenten, am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan.

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Dort waren neue Gespräche im sogenannten Astana-Format mit Russland, der Türkei und dem Iran angesetzt. Benannt sind die Verhandlungen nach der kasachischen Hauptstadt, die zuvor Astana hieß.

Zugleich sprach sich Lawrentjew dafür aus, Genf als Ort für die Gespräche über eine neue syrischen Verfassung aufzugeben. Es gebe logistische Probleme, und der Ort sei nicht mehr neutral, meinte er. Die Frage einer Verlegung solle mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, dem norwegischen Diplomaten Geir Otto Pedersen, besprochen werden. Wegen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine ist der Luftraum der EU und der Schweiz für russische Flugzeuge gesperrt.

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Kreml warnt vor Offensive der Türkei

Lawrentjew sagte, dass für Russland die Lösung des Konflikts in Syrien ungeachtet der „Militäroperation“ in der Ukraine Vorrang habe. Wenn irgendjemand im Westen darauf hoffe, dass Russland in Syrien Schwächen zeige, dann warte er vergebens. Dabei warnte der Kremlbeamte auch vor einer möglichen Offensive der Türkei.

Der türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan solle auf Pläne einer Operation gegen kurdische Einheiten im Norden Syriens verzichten, sagte Lawrentjew. „Das wäre aus unserer Sicht ein unvernünftiger Schritt, der zu einer Destabilisierung der Lage führen kann, zu einer Eskalation der Spannungen und zu einer neuen Spirale der militärischen Konfrontation in der Region.“

Russland und der Iran unterstützen in dem Konflikt die syrische Regierung. Die Türkei wiederum ist mit der Opposition verbündet. Die drei Schutzmächte organisieren seit 2017 im Astana-Format Gespräche über den Syrien-Konflikt. Der Verfassungsausschuss für Syrien nahm im Herbst 2019 in Genf seine Arbeit auf. In dem Gremium sitzen unter der Leitung der UN Vertreter der Regierung, Opposition und der Zivilgesellschaft.

RND/dpa

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