Neue Militärpräsenz und zugewiesene Truppen

Stoltenberg plant Verstärkung an Nato-Ostflanke

Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, spricht mit Journalisten während einer Pressekonferenz vor einem Nato-Sondergipfel im Nato-Hautquartier. Die Nato plant eine Aufrüstung des Militärbündnisses an der Ostflanke.

Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, spricht mit Journalisten während einer Pressekonferenz vor einem Nato-Sondergipfel im Nato-Hautquartier. Die Nato plant eine Aufrüstung des Militärbündnisses an der Ostflanke.

Der Nato plant eine Aufrüstung des Militärbündnisses an der Ostflanke. Das erklärte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch vor einem Gipfeltreffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Konkret sollen die Nato-Truppen im Osten des Bündnisgebietes verstärkt werden, militärische Ausrüstung solle vorpositioniert werden und Spezialtruppen bestimmte Gebiete verteidigen. Auch Deutschland sei an den neuen Sicherheitsplänen beteiligt, so der Nato-Chef.

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So sollen schwere Waffen und strategische Ausrüstung künftig bereits vor Ort sein, sodass Soldatinnen und Soldaten im Ernstfall schnell nachgesendet werden können. Auch sollen zugewiesene Spezialtruppen für bestimmte Gebiete im Osten des Militärbündnisses eingerichtet werden. Erstmals seit dem Kalten Krieg würden so für den Einsatz vorgesehene Truppen gezielt ausgebildet werden, um bestimmte Gebiete zu verteidigen, so Stoltenberg.

Die Bundesregierung arbeite bereits an zuvor zugeordneten Kampftruppen. Weitere Nato-Partner würden folgen, zeigte sich Stoltenberg zuversichtlich. Einzelheiten müssten nun geklärt werden. Konkret erklärte der Nato-Chef jedoch, dass die vorher zugewiesen Truppen „nicht alle (…) ständig vor Ort stationiert werden.“ Aber die einem bestimmten Staat zugewiesen seien, würden rotieren, um das Land kennenzulernen und die Zusammenarbeit mit den nationalen Truppen zu verbessern.

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Generalsekretär Stoltenberg: Nato wird wesentliche Verstärkung beschließen

Nach Angaben von Stoltenberg wird die Nato beim Gipfel in Madrid eine erhebliche Verstärkung der Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten beschließen.

Die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten kommen an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen. Thema sind unter anderem die Planungen der Nato für die Verstärkung der Ostflanke nach dem russischen Angriff gegen die Ukraine sowie die geplante Bündniserweiterung um Schweden und Finnland.

Ziel des Treffens sei es, die Nato weiter zu stärken und die Ukraine zu unterstützen, so Stoltenberg. So seien Gespräche mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow geplant, bei denen die Ukraine erneut ihren aktuellen Bedarf zur Verteidigung gegen Russland formulieren könne. Nato-Generalsekretär rechnet darüber hinaus mit einem weiteren Hilfspaket für die Ukraine.

Die Ostflanke der Nato sei bereits in den vergangenen Wochen massiv ausgebaut worden, sagte Stoltenberg in Brüssel. So sei die Zahl der Nato-Kampftruppen auf acht verdoppelt worden. Die Zahl der Truppen unter Nato-Kommando, die im Osten des Bündnisgebiets stationiert sind, habe 40.000 erreicht. Laut Stoltenberg sei „schnell und entschlossen gehandelt worden“. Deutschland und Großbritannien haben ihre Nato-Truppen in Litauen verdoppelt. Auch die USA haben ihre Soldatinnen und Soldaten auf 100.000 Streitkräfte aufgestockt.

Neue Lieferung schwerer Waffen angekündigt

Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs mehrerer Nato-Staaten der Ukraine eine weitere Lieferung schwerer Waffen in Aussicht gestellt. Das Land sollte mehr Waffen dieser Art haben und Partner und Verbündete der Militärallianz würden dies nun forcieren, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen im Amtssitz des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte am Dienstagabend in Den Haag. Die Verbündeten wollten die Militärausrüstung liefern, die die Ukraine für einen Sieg benötige, so Stoltenberg am Mittwoch.

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Die ukrainische Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar hatte zuvor den Umfang der westlichen Waffenlieferungen kritisiert. „Von dem, was die Ukraine gesagt hat, dass sie es braucht, haben wir bis heute etwa 10 Prozent“, sagte Maljar. Stoltenberg verteidigte das Engagement der Nato-Staaten und verwies auf die Strategie, der Ukraine modernes Nato-Gerät zur Verfügung zu stellen, anstatt sowjetische Waffen zu liefern.

Fortschrittliche Systeme benötigten jedoch eine enge Absprache und Koordinierung. So müsse etwa die Ausbildung der ukrainischen Soldaten gewährleistet sein, erklärte Stoltenberg. Im vergangenen Monat habe die Nato die Waffenlieferungen jedoch massiv angekurbelt, hieß es.

RND/AP/dpa/hyd

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