Abstimmung im Bundestag am Donnerstag

Städtetag: Allgemeine Impfpflicht gegen Corona darf nicht scheitern

Arbeitnehmer und Selbständige können bei Verdienstausfall ihren Entschädigungsanspruch verlieren, wenn sie keine Booster-Impfung haben.

Symbolbild.

Berlin. Der Deutsche Städtetag warnt vor einem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus. „Wir riskieren im Herbst wieder viele schwere Krankheitsverläufe, falls die Impfpflicht nicht kommt“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Sonntag. Um die Impfquote deutlich zu erhöhen, sei eine Impfpflicht ab 18 Jahren eindeutig besser geeignet als eine ab 50 Jahren, betonte Dedy mit Blick auf mehrere Anträge für die anstehende Entscheidung des Bundestages. Dedy rief die Bürger dazu auf, sich impfen zu lassen. „Schützen Sie sich und andere, damit die Folgen der nächsten Corona-Welle nicht zu hart werden“, appellierte er an die Menschen.

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Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine allgemeine Impfpflicht ab. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bezeichnete im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks beide Anträge - also jenen für eine Impfpflicht für alle Erwachsenen und jenen ab 50 - als gut und verwies auf weiter laufende Verhandlungen. Sollte es einen Antrag geben, der das Beste aus beiden vereint, wäre das ein Erfolg. Er werde „bis zur letzten Stunde darum gerungen“, sagte Lauterbach. „Ich glaube, wir werden am Donnerstag einen Antrag zur allgemeinen Impfpflicht durchbringen“, zeigte sich Minister zuversichtlich.

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Die Union lehnt beide Anträge ab und schlägt stattdessen ein Impfvorsorgegesetz vor. Demnach soll ein Impfregister aufgebaut und ein „gestufter Impfmechanismus“ eingeführt werden, der von Bundestag und Bundesrat je nach Pandemielage aktiviert werden kann.

RND/dpa

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