Demokratische Länder geschlossen

Scholz: „Putins Krieg richtet sich gegen alles, was Demokratie ausmacht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht auf dem militärischen Teil des Flughafens BER zum Airbus A340 der Luftwaffe für den Flug nach Japan.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht auf dem militärischen Teil des Flughafens BER zum Airbus A340 der Luftwaffe für den Flug nach Japan.

Berlin. Der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnene Krieg richtet sich nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen das Wesen von Demokratie.

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Putin verfolge nicht nur das Ziel, die Ukraine zu zerstören, schrieb der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Freitag). „Sein Krieg richtet sich gegen alles, was Demokratie ausmacht: Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Selbstbestimmung, Menschenwürde.“ Dem gegenüber träten die demokratischen Länder der Welt allerdings derzeit so geschlossen auf wie lange nicht: „Hier zeigt sich, was uns als Demokratien verbindet: Die Überzeugung, dass Recht der Macht Grenzen setzen muss.“

UN-Generalsekretär Antonio Guterres besucht Ukraine

Nach seinem Besuch bei Putin in Moskau hat UN-Generalsekretär Guterres einige der zerstörten Vororte von Kiew besucht.

Scholz führte weiter aus: „Wer die Existenz gemeinsamer menschlicher Werte an sich in Abrede stellt, weiß nicht, wovon er spricht. Wer es dennoch tut, ist einfach ignorant.“ Diese Person wisse nicht, „dass ein Leben in Freiheit, Gerechtigkeit und Würde kein auf den Westen beschränktes Ideal darstellt“ und übersehe, dass es humanistische Werte gebe, die über „Zeiten und Grenzen hinweg von allen Menschen geteilt werden“.

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+++ Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine in unserem Liveblog +++

Das sei auch der Grund, warum Menschen überall auf der Welt „Trauer, Mitgefühl und Wut“ empfinden würden, wenn sie die Bilder ermordeter Frauen, Männer und Kinder aus Butscha oder anderen Orten der Ukraine sehen.

Scholz: „Der Demokratie gehört die Zukunft!“

Bei seinem jüngsten Besuch in Moskau habe er einen russischen Bürgerrechtler getroffen, schreibt Scholz. Dieser habe ihm gesagt: „Die Demokratie erwächst aus uns Menschen.“ Dies sei auch im Artikel 1 des Grundgesetzes verankert, meint Scholz. Denn dieser spreche von „unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft“. Es sei dieses Versprechen gleicher Rechte und Pflichten aller Menschen, auf dem die Demokratie beruhe.

Scholz schließt seinen Beitrag mit einem einem glühenden Appell: „Ich bin überzeugt: Nur die Demokratie ist geeignet, die Probleme des 21. Jahrhunderts in den Griff zu bekommen. Ihr gehört die Zukunft!“

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RND/sic/dpa

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