Europas größtes AKW

Nach Angriff auf AKW: Scholz warnt vor Eskalation, schließt Nato-Beteiligung allerdings aus

04.03.2022, Brandenburg, Schwielowsee: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht beim Besuch beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr im Wald der Erinnerung vor vor Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, vor einer Stele mit Namen von Bundeswehrsoldaten, die im Einsatz ums Leben kamen. Es ist der erste Besuch des Kanzlers bei der Bundeswehr. Auch zum Brand auf dem Gelände von Europas größtem Atomkraftwerk in der Ukraine erklärte Scholz in Potsdam, es sei nicht zu einem Austreten radioaktiver Strahlung gekommen. Scholz hatte zuvor mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.

Berlin. Bei seinem ersten Truppenbesuch als Bundeskanzler hat Olaf Scholz ausgeschlossen, dass die Bundeswehr sich in irgendeiner Weise am Krieg um die Ukraine beteiligt. Gleichzeitig zeigte er sich besorgt über den Brand auf dem Gelände von Europas größtem Atomkraftwerk in der Ukraine. Es sei jedoch nicht zu einem Austreten radioaktiver Strahlung gekommen, sagte der SPD-Politiker am Freitag bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam. Zuvor hatten das auch ukrainische und internationale Behörden bestätigt.

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„Es zeigt aber, wie gefährlich die Situation ist. Kriege führen immer dazu, dass Zerstörungen angerichtet werden, wo sie vielleicht auch keine der Kriegsparteien wirklich vorhat, aber die trotzdem ihre schrecklichen Auswirkungen haben können“, so Scholz bei seinem Truppenbesuch. Deswegen sei es wichtig, solche Eskalationen zu vermeiden.

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Scholz hatte zuvor mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Der hatte öffentlich von einem gezielten Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja durch russische Panzer gesprochen. „Europa muss jetzt aufwachen“, sagte er in einer am Freitag bei Telegram veröffentlichten Videobotschaft.

Scholz lehnte eine Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in der Ukraine bei seinem Besuch in Schwielowsee jedoch vollends ab. „Wir sind nicht Teil der militärischen Auseinandersetzung, die dort stattfindet, und werden es auch nicht werden“, sagte Scholz am Freitag beim Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee. „Es ist für uns völlig klar, dass die Nato und ihre Mitgliedstaaten sich nicht an dem Krieg beteiligen.“

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Scholz betonte auch, dass die Bundesregierung alles für einen Waffenstillstand tun werde. Man werde dafür alle diplomatischen Spielräume nutzen, sagte er. „Die Bilder, die wir jetzt schon sehen von den Zerstörungen sind schrecklich genug, und da brauchen wir nicht noch viele weitere dazu.“

Erweiterung der Ostflanke statt militärischer Einschreitung

Deutschland und andere Nato-Staaten unterstützen die ukrainischen Streitkräfte mit Waffen. Die Bundesregierung hat bereits 1000 Panzerfäuste und 500 Luftabwehrwaffen geliefert, eine weitere Lieferung ist geplant. Die Waffen werden aber nicht direkt ins Land geschickt, sondern außerhalb der Grenzen übergeben. Das bedeutet, dass keine Nato-Soldaten die Ukraine betreten. Auch US-Präsident Joe Biden hat eine Beteiligung mit Soldaten an dem Krieg ausgeschlossen.

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Allerdings verstärkt die Nato ihre Truppen an der Ostflanke. So wird die Bundeswehrtruppe in Litauen um 350 Soldaten verstärkt. In Rumänien sind derzeit sechs deutsche Eurofighter stationiert. In die Slowakei sollen „Patriot“-Flugabwehrsysteme und Soldaten geschickt werden. Diese Einsätze werden vom Einsatzführungskommando aus gesteuert.

Der Besuch des Kanzlers im Einsatzführungskommando war schon lange vor Kriegsbeginn geplant. Scholz ist selbst Wehrdienstverweigerer und hat Mitte der 1980er Jahre in Hamburg seinen Zivildienst absolviert.

RND/hyd/dpa

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