Atomwaffeneinsatz ist „rote Linie“: Scholz begrüßt deutliche Aussagen von Biden und Xi
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) kommt auf dem Flughafen Denpasar auf Bali in Indonesien für den G20-Gipfel an.
© Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Nusa Dua. Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Verurteilen der russischen Atomdrohungen durch US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping begrüßt. „Es ist sehr wichtig, dass große Klarheit darüber besteht, dass der Einsatz von Atomwaffen nicht infrage kommt“, sagte der Kanzler nach seiner Ankunft zum G20-Gipfel auf Bali.
Biden und Xi hatten sich einen Tag vor dem Start des zweitägigen Gipfels der Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen (G20) in Nusa Dua ausgetauscht. Es war die erste persönliche Begegnung beider Spitzenpolitiker seit Bidens Amtsantritt vor knapp zwei Jahren. Es sei „sehr gut“, dass die beiden Staatschefs bei ihrem Treffen über die russischen Nukleardrohungen gesprochen und klargestellt hätten, dass der Einsatz nuklearer Waffen eine „rote Linie“ darstelle, machte der Kanzler deutlich.
Scholz betonte weiter, dass er den G20-Gipfel vor allem für Diskussionen nutzen wolle, um Lösungen zum Krieg in der Ukraine zu finden. Neben der nuklearen Bedrohungslage stehe dabei auch die Sicherung des Getreidedeals im Fokus. Außerdem gehe es um Themen wie den Klimawandel, eine faire Gesundheitsversorgung auf der Welt sowie die globale wirtschaftliche Erholung. Er erwarte „sehr ernste Gespräche“, die auch „wichtig“ seien.
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Der Bundeskanzler war am Montagabend (Ortszeit) auf der indonesischen Urlaubsinsel gelandet, auf der die Staats- und Regierungschefs führender Wirtschaftsmächte ab Dienstag unter anderem über die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beraten. Der Kanzler hatte vorher auf seiner viertägigen Asienreise Vietnam und Singapur besucht. Vor seinem Abflug nach Bali hatte er gesagt, dass er mit schwierigen Verhandlungen beim Gipfel rechne. „Das wird noch ein harter Ritt.“
RND/jst/dpa