Niedersachsen sieht den Zulauf der „Querdenker“-Szene und der Partei „Die Basis“ mit wachsender Sorge. Ein Verdachts- und Beobachtungsobjekt ist „Die Basis“ aber noch nicht. Der Chef des Verfassungsschutzes spricht von „wabernden Gruppen“.
Hannover.Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut beobachtet das Wachsen der „Querdenker“-Szene mit zunehmender Sorge. „Wir haben eine breite Palette von ,Querdenkern‘, Corona-Leugnern und Verschwörungsanhängern, die sich in den letzten Monaten ständig weiterentwickelt. Und hier ist die Bereitschaft, unser demokratisches System als Ganzes infrage zu stellen, immer größer geworden“, sagte Witthaut der HAZ. Die Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Schutzmaßnahmen des Bundes und der Länder seien dafür beispielhaft. „Dass da von Ermächtigungsgesetz gesprochen wird, zeigt schon die Nähe zu extremistischem Gedankengut“, sagte Witthaut.
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