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Verbände: Klimaprämie von 130 Euro pro Person im Jahr ist machbar

Antje von Broock, Geschäftsführerin des BUND, und Ulrich Schneider, Geschäftsführer von Der Paritätische Gesamtverband, stellten die Studie zur Klimaprämie in Berlin vor.

Berlin, Bonn. Kirchen, Umwelt- und Sozialverbände sprechen sich für die Auszahlung einer pauschalen Klimaprämie als Ausgleich für den steigenden CO2-Preis aus. Wie aus einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie hervorgeht, wäre eine solche Rückzahlung an die Bevölkerung etwa in Höhe von insgesamt rund 130 Euro pro Kopf und Jahr kostengünstig und rechtssicher sowie ohne viel Bürokratie machbar.

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Die Klimaprämie solle in einem gewissen Rahmen die zusätzlichen Kosten kompensieren, die wegen des Kohlendioxid-Preises auf fossile Energieträger entstehen, hieß es. Dieser liegt aktuell bei 30 Euro pro Tonne CO2 und wird in den nächsten Jahren steigen. Die „Machbarkeitsstudie“ wurde von der Klima-Allianz Deutschland, dem Deutschen Naturschutzring, Germanwatch (Bonn), dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), dem WWF und dem Institut für Kirche und Gesellschaft der evangelischen Kirche von Westfalen (Schwerte) in Auftrag gegeben und von der Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer umgesetzt.

Mit „Klimaprämien-Register“ vor Abzocke schützen

Die Autoren schlagen vor, das Geld im „Huckepackverfahren“ auszuzahlen, und zwar zum Beispiel über die Lohnsteuererstattung, die Grundsicherung, die Renten oder das Kindergeld. Ein digitales „Klimaprämien-Register“ müsse zudem beim Bundeszentralamt für Steuern eingerichtet werden, welches mithilfe der Steuer-ID sicherstellen könnte, dass niemand doppelt kassiert. Die meisten Berechtigten könnten zudem identifiziert werden, ohne dass sie Anträge stellen müssen.

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Die Geschäftsführerin vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Antje von Broock, sagte, die Klimaprämie müsse für die Menschen als solche zu erkennen sein, da das Ziel des CO2-Preises eine Verhaltensänderung zugunsten des Klimaschutzes sei.

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, erläuterte, der Chefarzt bekomme genauso viel wie die Krankenschwester. Das gerechte sei aber, „der Chefarzt zahlt drauf“. Denn der Chefarzt habe, wenn er zwei Kühlschränke, mehrere Laptops für die Familie und vielleicht noch eine kleine Sauna im Keller habe, einen deutlich höheren CO2-Fußabdruck. Die Krankenschwester hingegen werde belohnt für ihre sparsame Haushaltsführung im Energiebereich.

Prälat Martin Dutzmann, Bevollmächtigter des Rates der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD), sagte, ohne Ausgleich belaste ein spürbarer CO2-Preis ärmere Haushalte überproportional. Daher sei eine Klimaprämie ökologisch und fair. Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch, erklärte, da die Prämie pro Kopf gezahlt werde, profitierten vor allem auch Haushalte mit Kindern.

RND/epd

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