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Steuerschätzung

Steuereinnahmen in Niedersachsen brechen massiv ein

„Schwerwiegende Rezession“: Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU).

„Schwerwiegende Rezession“: Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU).

Hannover.Niedersachsen stellt sich wegen der Corona-Krise auf einen drastischen Einbruch der Steuereinnahmen ein. Das Land rechnet bis zum Jahr 2024 mit einem Minus bei den Steuereinnahmen von 8 Milliarden Euro. Das hat Landesfinanzminister Reinhold Hilbers (CDU) am Montag mitgeteilt.

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Erstmals seit der Finanzkrise 2008/2009 bewegen sich die Einnahmen nach unten. Der Minister sprach von „dramatischen Ausmaßen“ des Einbruchs. Zum Glück sei der Landeshaushalt in Ordnung und in den vergangenen Jahren ausgeglichen gestaltet worden. „Das ist ein gutes Instrument, um jetzt wirkungsvoll agieren zu können.“

Hilbers kündigte einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Corona-Krise an. Dafür sollten neue Schulden aufgenommen werden. Zudem seien Einsparungen nötig, sagte der Finanzminister.

Hilbers warnt vor Wohlstandsverlust

Alleine 2020 werden weniger Steuereinnahmen in Höhe von 3,378 Milliarden Euro prognostiziert. Für 2021 liegen die Bruttoeinnahmen um 1,338 Milliarden Euro, für 2022 um 1,409 Milliarden Euro, für 2024 um 977 Millionen Euro und für 2024 um 817 Millionen Euro unter den bisherigen Erwartungen. „Es ist eine schwerwiegende Rezession, vor der wir stehen“, sagte Hilbers. Das Land werde weitere Kredite benötigen, um die Verluste ausgleichen zu können.

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Das Ziel sei aber, möglichst schnell zu einem wirtschaftlichen Aufschwung zurückzukehren. „Wir gehen davon aus, dass im dritten Quartal die wirtschaftliche Leistung wieder anzieht.“

Hilbers warnte: „Die nächsten Jahre werden eine enorme Herausforderung für uns darstellen. Die strukturellen, dauerhaften Steuermindereinnahmen werden zu Wohlstandsverlust führen und unsere Spielräume erheblich einengen. Das Ausgabevolumen ist in den kommenden Jahren auf den Prüfstand zu stellen.“

„Die Entwicklung zeigt, wir sitzen alle im selben Boot“, sagte Hilbers. „Alle staatlichen Ebenen sind gleichermaßen betroffen und werden schmerzhafte Maßnahmen ergreifen müssen.“

Von rah/sen

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