Nordkorea: Parlamentssitzung für September angekündigt

Kim Jong Un, Machthaber von Nordkorea, auf einem Kongress der Partei der Arbeit Koreas.

Kim Jong Un, Machthaber von Nordkorea, auf einem Kongress der Partei der Arbeit Koreas.

Seoul. Nordkoreas Parlament will im nächsten Monat über Änderungen des nationalen Wirtschaftsplans diskutieren. Die Sitzung der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang finde laut Beschluss ihres Ständigen Ausschusses am 28. September statt.

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Das berichteten die Staatsmedien am Donnerstag. Neben dem Gesetz für den Wirtschaftsplan und organisatorischen Fragen werde es auch um die Entwicklung der Städte, die Jugenderziehung und ein Recycling-Gesetz gehen, hieß es. Ob Machthaber Kim Jong Un teilnehmen wird, war zunächst unklar.

Die Volksversammlung wird im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnet. Die Abgeordneten kommen normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen und diskutieren dabei über Budget- und Personalfragen sowie politische Richtlinien. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert.

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Neuer Fünf-Jahres-Entwicklungsplan im Januar verabschiedet

Im Januar hatten die Abgeordneten einen neuen Fünf-Jahres-Entwicklungsplan abgenickt. Kim hatte zuvor bei einem Parteikongress eingeräumt, die Ziele des 2016 aufgestellten Fünf-Jahres-Plans seien in fast allen Bereichen nicht erreicht worden.

Wegen seines Atomwaffenprogramms ist Nordkorea internationalen Sanktionen unterworfen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes seit vielen Jahren hemmen. Die Folgen von Naturkatastrophen sowie der Coronavirus-Pandemie hatten dem streng abgeschotteten Land im vergangenen Jahr zusätzlich stark zugesetzt.

Nordkorea hatte seine Grenzen wegen des Corona-Ausbruchs schon früh geschlossen, was sich auch stark auf den Außenhandel auswirkte.

RND/dpa

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