Kritik der Oberbürgermeister
In einem Positionspapier haben Niedersachsens Oberbürgermeister einen nachvollziehbaren Corona-Kurs für den Herbst gefordert. Die Idee, die erste Inzidenz-Warnstufe von 10 zu streichen, lehnt die Landesregierung ab.
Hannover. Niedersachsens Landesregierung hat Forderungen der Oberbürgermeister der großen Städte zurückgewiesen, erst ab einer Inzidenz von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohnern mit stärkeren Einschränkungen zu reagieren und die erste Inzidenz-Warnstufe von 10 ganz zu streichen. Auch die gültige Corona-Verordnung lasse den Kommunen genügend Spielraum, etwa wenn ein Corona-Ausbruch eingrenzbar sei, erklärte Regierungssprecherin Anke Pörksen: „Kleinere, abgrenzbare Ausbrüche müssen sich keineswegs automatisch auf die Regelungen in einer ganzen Stadt oder in einem ganzen Landkreis auswirken.“ Dies sollte auch den Oberbürgermeistern bekannt sein, merkte die Regierungssprecherin an.
Zugleich warnte Pörksen auch vor vorschnellen weiteren Lockerungen. „Leider steigen auch in Niedersachsen die Infektionszahlen wieder spürbar. Mit der Delta-Variante ist noch einmal ein deutlich erhöhtes Ansteckungsrisiko verbunden. Deswegen werden wir auch bei sehr niedrigen Inzidenzwerten weiter einen Basisschutz wie etwa Abstand und Maske brauchen“, erklärte die Staatssekretärin.