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Zurück aus der Versenkung – Andrea Nahles soll Chefin der Arbeitsagentur werden

Andrea Nahles, ehemalige Vorsitzende der SPD, soll neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden.

Berlin. In einer TV-Talk-Show hat Andrea Nahles einmal gesagt, sie sei nicht in die Politik gegangen, um mit Wattebäuschchen zu werfen. Die Frau kann ordentlich austeilen und auch einstecken. Außerdem war sie immer eine Machtpolitikerin mit guten Instinkten. Als voraussichtlich neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit betritt sie die politische Bühne nun noch einmal – allerdings wird sie nicht mehr im Rampenlicht stehen, zumindest nicht so wie früher.

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Die Bundesagentur ist eine der größten und wichtigsten Behörden in Deutschland – mit rund 96.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der Posten fällt Nahles nicht einfach zu. Nach ihrem kompletten Rückzug aus der Politik im Jahr 2019 zog sie nach einer Phase im Abklingbecken zu Hause in der Eifel wieder clever die Strippen.

Zur weiteren Performance ihrer SPD schwieg sie eisern – anders als andere Ex-Vorsitzende, die in den Reihen der aktiven Politiker vor allem Augenrollen auslösen. Außerdem hat Nahles ein nach wie vor enges Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz. „Ich vermisse sie“, hatte er gut ein Jahr nach ihrem Ausscheiden einmal gesagt.

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Nahles würde Pläne umsetzen, die sie selbst mitgeschrieben hat

Ohne Zweifel: Der Job der BA-Chefin ist kein Versorgungsposten. Nahles ist dafür sehr geeignet. Mutmaßlich ist sie die erste Wahl. Als frühere Arbeitsministerin kennt sie die Themen aus dem Effeff. Seit August 2020 ist sie Chefin der Post- und Telekommunikationsbehörde. Außerdem müsste sie als BA-Chefin die Hartz-IV-Reform umsetzen, an deren Plänen sie für die SPD selbst geschrieben hat.

Während Nahles in der Fraktion in dem für sie so bitteren Frühjahr 2019 viele Parteifreunde übel mitgespielt haben, ist ihr Verhältnis zu Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weiterhin intakt. Der Draht von Nürnberg nach Berlin wird also stehen. Dies ist auch beim bisherigen Behördenchef Detlef Scheele der Fall, der ebenfalls ein Vertrauter von Olaf Scholz ist.

Verstehen sich gut: Arbeitsminister Hubertus Heil mit Andrea Nahles (Archivbild).

Verstehen sich gut: Arbeitsminister Hubertus Heil mit Andrea Nahles (Archivbild).

Nahles muss als BA-Chefin die Balance zwischen den Arbeitgeber- und den Arbeitnehmerinteressen in der Behörde finden. Trotz ihres Parteibuchs hat sie auch bei den Arbeitgebern einen guten Ruf. Man stimme in vielen Punkten nicht mit ihr überein, sie sei aber überaus professionell und verlässlich – das waren die Einschätzungen der Arbeitgeber zu der Zeit, als Nahles noch Ministerin war.

Abruptes Ende im Frühjahr 2019

Nahles wird schon länger als mögliche BA-Chefin gehandelt. Während der Koalitionsverhandlungen gab es auch immer wieder Gerüchte über ein mögliches Comeback als Ministerin. Doch ihr Abschied von der Berliner Bühne hat Bestand.

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Einen härteren Schnitt, als sie im Frühjahr 2019 machte, kann man kaum vollziehen. Es war das Ende eines monatelangen erst intern und dann auch extern ausgetragenen Stellungskrieges, den sich die Vorsitzende und Teile ihrer Partei damals über Monate geliefert hatten.

Die Partei hat sich seitdem stark verändert

Mit einer vorgezogenen Neuwahl in der Fraktion wollte Nahles die Reihen hinter sich zwingen. Doch sie hatte die Lage falsch eingeschätzt. Möglicherweise hätte sie die Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden nicht geschafft. Und falls doch, wäre sie schwer beschädigt gewesen. Zu viele Intrigen waren gegen sie gesponnen worden. In dieser ausweglosen Lage zog die Frau aus der Eifel die Notbremse: Rücktritt vom Parteivorsitz, Rücktritt vom Fraktionsvorsitz. Rückzug aus dem Bundestag.

Andrea Nahles, ehemalige SPD-Vorsitzende, hatte sich im Frühjahr 2019 komplett von der Berliner Bühne verabschiedet.

Andrea Nahles, ehemalige SPD-Vorsitzende, hatte sich im Frühjahr 2019 komplett von der Berliner Bühne verabschiedet.

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Der Fall Nahles brachte die SPD am Ende aber zur Vernunft. Heute steht die Partei geschlossen da wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Immer wieder berichten Genossinnen und Genossen, dass man nie wieder so miteinander umgehen dürfe, wie man es damals mit Nahles gemacht habe.

Nahles ist plötzlich nachdenklicher?

Nur um nichts zu verklären: Den Spruch mit den Wattebäuschchen hat Nahles Zeit ihres politischen Lebens immer beherzigt. Streng genommen hat sie drei Parteivorsitzende auf dem Gewissen. Beim Parteitag in Mannheim organisierte sie 1995 für Oskar Lafontaine die Jusos, um Rudolf Scharping als Parteichef aus dem Amt zu putschen.

2005 zog Franz Müntefering seine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz zurück, nachdem Nahles gegen dessen Wunschkandidaten Kajo Wasserhövel als Generalsekretärin kandidiert hatte. Und dass sie den damaligen Kanzler Gerhard Schröder auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen um die Hartz-Gesetze als „Abrissbirne des Sozialstaats“ titulierte, trug zu Schröders Rückzug vom Parteivorsitz bei.

Nahles hat aus alldem gelernt, sie soll nachdenklicher geworden sein. Auf eine Chefin, die mit Wattebäuschchen wirft, sollten sie sich bei der BA trotzdem besser nicht einstellen.

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