Was sind die Ursprünge von New Start?

Start, (englisch: Strategic Arms Reduction Treaty – Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen) ist ein ursprünglich zwischen den USA und der Sowjetunion ausgehandeltes Abrüstungsabkommen zur gemeinsamen allmählichen Reduzierung strategischer Trägersysteme für Nuklearwaffen. Start I wurde Anfang 1982 von US-Präsident Ronald Reagan initiiert. Am 31. Juli 1991, fünf Monate vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion, wurde das Abkommen von seinem Nachfolger George Bush und von Michail Gorbatschow unterzeichnet.

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Im New-Start-Vertrag bekennen sich Russland (als Nachfolger der Sowjetunion) und die USA zur Verringerung strategischer Waffen. Das Abkommen schreibt vor, dass die Vertragspartner die Zahl ihrer nuklearen Sprengköpfe auf maximal 1550 und die Zahl nuklearer Trägersysteme auf 800 reduzieren – von letzteren dürfen maximal 700 im Einsatz sein.

Was macht New Start so besonders?

In Zeiten massiver Spannungen zwischen Russland und dem Westen hatte dieser letzte große Atomwaffenvertrag einen besonderen Wert. Es sei einer der „letzten Verträge noch aus der Kalten-Krieg-Zeit“, erklärte Christian Mölling, Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im ZDF.

Kremlchef Wladimir Putin hat die Vereinbarung New Start nun einseitig ausgesetzt.

Was hat Putin konkret angekündigt?

„Die Situation nach 1945 hat sich verändert. Es ist inakzeptabel, die US-Weltordnung in ihren eigenen egoistischen Interessen umzugestalten. Unter diesen Bedingungen muss ich erklären, dass Russland seine Teilnahme am New-Start-Vertrag aussetzt“, so Putin am Dienstag. Am Mittwoch hat das russische Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, wobei Russland-Experte Gerhard Mangott von der Universität Innsbruck via Twitter erklärte, dass diese Suspendierung so im Vertrag gar nicht vorgesehen ist.

Hatte sich Russlands Ausstieg angedeutet?

Der Schritt Russlands kommt überraschend. Anfang Februar hatte Russland noch erklärt, es wolle den Vertrag am Leben erhalten. Schon damals warf Russland aber den USA einschränkend vor, eine destruktive Haltung zu dem Abkommen zu haben.

Was folgt aus dem Ausstieg?

Bis 2026 wird der Vertrag noch weiterlaufen. Bis dahin bleibt der Gesprächskanal bestehen. Noch am Dienstag erklärte das Außenministeriums in Moskau: „Um ein ausreichendes Maß an Vorhersehbarkeit und Stabilität im Atomraketenbereich zu wahren, beabsichtigt Russland, an einem verantwortungsvollen Vorgehen festzuhalten, und wird für die Dauer der Vertragslaufzeit die von ihm vorgesehenen quantitativen Beschränkungen für strategische Offensivwaffen strikt einhalten.“

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Ein Verlust an Sicherheit sei derzeit „nicht das Problem“, so Christian Mölling im ZDF. Die Umsetzung des Vertrages sei schon in den letzten Jahren schwierig gewesen. Neu ist, dass nun der Daten- und sonstige Informationsaustausch wegfallen werden.

Warum gab es zuletzt kaum noch Kontrollen?

Einerseits konnten seit Beginn der Pandemie keine Inspektionen durchgeführt werden. Andererseits kam es aufgrund der Spannungen zwischen Russland um den Westen zu keinem Expertenaustausch mehr. „Insbesondere die US-Inspekteure konnten Russland nicht mehr besuchen“, sagt Mölling im ZDF.

Wie viele Atomwaffen haben Russland und die USA?

Laut dem Stockholmer Friedensinstitut Sipri besaß Russland im Januar 2021 6.255 Sprengköpfe, die USA hatten 5.550 – das sind 90 Prozent aller Sprengköpfe.

Schließlich gibt es noch etwa 2.900 taktische Atomwaffen. Sie haben einen kleineren Gefechtskopf und können auf Trägersysteme mit geringer oder mittlerer Reichweite montiert werden.

Ist die Gefahr eines russischen Atomschlags jetzt realer?

„Wenn die USA eine Niederlage Russlands wollen, dann haben wir das Recht, uns mit jeder Waffe zu verteidigen – auch mit der atomaren“, erklärte jüngst einer der russischen Scharfmacher, Dmitri Medwedew, Unterzeichner des New-Start-Vertrags und nun Vizechef des Sicherheitsrates. Experten und Expertinnen halten aber einen russischen Nuklearschlag für nicht sehr wahrscheinlich.

Es ist nicht das erste Mal, dass Russland im Zuge des Ukraine-Kriegs Nuklearwaffen ins Spiel bringt. Wladimir Putin hat immer wieder mehr oder weniger offen damit gedroht.

RND/dpa/AP/stu