Draghis Drama in Italien

Ein böses Zeichen für ganz Europa

Ein Putin-Fan trug soeben dazu bei, den italienischen Premierminister Mario Draghi in Rom zu entmachten: Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, im Jahr 2017 bei einem Besuch in Moskau. Ein Putin-T‑Shirt trug Salvini  auch im Europaparlament, aus Protest gegen die Verhängung von Russland-Sanktionen wegen der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim.

Ein Putin-Fan trug soeben dazu bei, den italienischen Premierminister Mario Draghi in Rom zu entmachten: Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, im Jahr 2017 bei einem Besuch in Moskau. Ein Putin-T‑Shirt trug Salvini auch im Europaparlament, aus Protest gegen die Verhängung von Russland-Sanktionen wegen der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim.

Als am Mittwochabend klar wurde, dass nichts mehr zu retten ist, erspürte der italienische Sozialdemokrat Enrico Letta das Historische des Augenblicks: „Dies ist ein trauriger und dramatischer Tag für Italien.“

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Soeben hatten wichtige bisherige Teile der Regierungskoalition beschlossen, nicht teilzu­nehmen an einem Vertrauensvotum, das sich Premierminister Mario Draghi von ihnen erhofft und erbeten hatte.

Ist Draghi zu gering, um so etwas bewirken zu können? Die bittere Antwort lautet: Ja. Es schert die Machthaber und Strippenzieher in der maßgeblichen zweiten Reihe in Rom nicht, dass der Premier weltweit in politischen wie ökonomischen Kreisen einen Ruf hat wie Donnerhall. Es ist eher umgekehrt: Dass Draghi für Seriosität steht, für Verlässlichkeit, für Geradlinigkeit, machte ihn am Ende zum Außenseiter in der italienischen Politik. Eiskalt ließ man ihn fallen.

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Einfalt und Verkniffenheit

Forza Italia, die Partei des schmierigen Geschäftsmanns Silvio Berlusconi, wandte sich am Mittwochabend als erste von Draghi ab. Dann die Lega des aufgeblasenen Rechtspopulisten Matteo Salvini. Und am Ende auch die Fünf-Sterne-Bewegung von Guiseppe Conte. Die drei Parteien sind sich spinnefeind. Aber sie sind vereint in ihrer ebenso einfältigen wie verkniffe­nen Betrachtung von Politik: Ihnen allen sind kleine Geländegewinne bei möglichen Neu­wahlen wichtiger als die große Frage, was einmal werden soll aus Italien – ganz zu schweigen von Europa und der freien Welt.

Mächtiger Strippenzieher in der zweiten Reihe: Matteo Salvini, Chef der rechtspopulistischen Lega.

Mächtiger Strippenzieher in der zweiten Reihe: Matteo Salvini, Chef der rechtspopulistischen Lega.

Klar, Regierungskrisen in Italien gab es schon oft, sie gehören für viele zum Grundgeräusch in Rom. Es gibt seit Langem Witze wie diese: Der amerikanische Botschafter verlässt sein Büro und sagt der Sekretärin: „Ich gehe zum Lunch – falls der Premierminister anruft, bitte notieren Sie seinen Namen und seine Nummer, ich rufe ihn zurück.“

Inzwischen aber leben wir in neuen, weniger lustigen Zeiten. Russland führt gerade in Europa den größten Landkrieg seit 1945. Draghis Drama ist vor dieser Kulisse nicht nur irgendeine weitere Regierungskrise in Italien, sie ist ein böses Zeichen für ganz Europa.

Jämmerlicher Anschlag auf den Besten

Die erste Besonderheit liegt schon in Draghi selbst. Welche Person in Italien sollte eigentlich besser für den Job qualifiziert sein als der frühere EZB‑Präsident? Draghi hätte es gar nicht nötig, den Posten des Premiers anzustreben. Dass er es trotzdem tat, war ein idealistischer Versuch, seinem Land etwas Gutes zu tun. Ihn jetzt zu verdrängen von der Führung des Landes ist ein jämmerlicher Anschlag auf den Besten, ein kleinkarierter antielitärer Exzess.

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Unter Draghis Ägide geschahen binnen kurzer Zeit viele erstaunliche Dinge. Neue Zuversicht breitete sich aus in kleinen und großen italienischen Unternehmen. Italien legte nach Corona ein höheres Wachstum hin als andere EU‑Staaten. Im Ausland begann ein neues Italien-Bild zu entstehen, quer zu den Klischees von Chaos und Niedergang.

 Will er selbst wieder Ministerpräsident werden? Giuseppe Conte, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung.

Will er selbst wieder Ministerpräsident werden? Giuseppe Conte, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung.

Neu waren allerdings auch die klaren außenpolitischen Kanten, die Draghi zog. Alles zielte bei ihm auf einen besseren Zusammenhalt in der EU und in der Nato. Für Italien und die Italiener, die stets auch mit Sonderbeziehungen nach Moskau liebäugelten, bedeutete dies eine Umgewöhnung, einen Bruch mit unseligen Traditionen.

Den einstigen italienischen Premier Silvio Berlusconi etwa sah man immer wieder nach Art Gerhard Schröders in seligen Umarmungen mit seinem „Freund“ Putin versinken. Zu Geburts­tagen lud man sich gegenseitig ein, einmal schenkte Berlusconi dem Russen Seidenbett­wäsche mit einem großen aufgedruckten Foto, das die beiden mächtigen Herren zeigte.

Blauäugig mit Blick auf Russland

Lega-Chef Matteo Salvini lehnte bereits nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014 Sanktionen gegen Russland ab und protestierte sogar dagegen, in einem T‑Shirt, das den kühn blickenden jungen Putin zeigt. Vor Kurzem hantierte er mit Plänen für eine Moskau-Reise, um durch einen eigenen Friedensplan mal eben den Krieg in der Ukraine zu Ende zu bringen. Leider gab das sogar einiges an Applaus in Italien, wo viele bis heute glauben, man müsse nur vernünftig mit Putin reden, dann drohe keine Gefahr.

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Auch der frühere Regierungschef Guiseppe Conte war und ist mit Blick auf Moskau haar­sträubend blauäugig. Zu Beginn der Corona-Krise 2020 gab Conte grünes Licht für die Landung zehn schwerer russischer Iljuschin-Transportflugzeuge, die angeblich medizinisches Hilfspersonal bringen sollten. Der Kreml nutzte dies für seine weltweite Propaganda. Und in den Maschinen saßen, wie man inzwischen weiß, russische Soldaten und Spione in drei­stelliger Zahl.

Der Amtsantritt Draghis im Februar 2021 markierte die Abkehr von skurrilen moskau­freund­lichen Abirrungen dieser Art. Noch wichtiger ist für Land und Leute aber Draghis noch unvollendete Arbeit auf einem anderen Feld. Im Haushaltsjahr 2023 sollen die nationalen Steuereinnahmen und die noch nicht ausgezahlten Tranchen aus dem gigantischen Wiederaufbaufonds der EU zu einer Art Gesamtkunstwerk zusammenfließen.

„Avanti con Draghi“: Demonstration von Befürwortern des bisherigen Ministerpräsidenten am 18. Juli in Turin.

„Avanti con Draghi“: Demonstration von Befürwortern des bisherigen Ministerpräsidenten am 18. Juli in Turin.

Mit Geldsummen in nie da gewesener Höhe wollte Draghi eine umfassende Modernisierung Italiens vorantreiben. Wäre auch nur annähernd gelungen, was schon alles skizziert war, von der Energiewende über neue Bahnnetze bis zur Forschungsförderung, hätten wohl noch ganze Generationen von Italienerinnen und Italienern ihre Straßen und Plätze nach Draghi benannt. Für die hohe Popularität Draghis in der Bevölkerung sprechen spontane Demonstrationen in Teilen Italiens mit der Zielsetzung, er möge bitte im Amt bleiben.

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Draghi verdarb es sich mit Moskau

Moskau indessen konnte das Scheitern Draghis kaum erwarten. Hämisch hatten Kreml-Fans und Kreml-Trolls in den sozialen Netzwerken schon seit Tagen immer wieder auf die neue Krise in Rom hingewiesen. Nach Boris Johnson in Großbritannien war ein zweiter wichtiger Widersacher Putins ins Wanken geraten.

Draghi verdarb es sich mit Moskau, als er russische Drohungen ungerührt beiseiteschob. In scharfem Ton hatten russische Diplomaten mit furchtbaren Konsequenzen gedroht, wenn Italien nicht Nein sage zu Waffenlieferungen an die Ukraine: Italien solle sich sperren, sowohl auf EU‑Ebene als auch in der Nato. Draghi dachte gar nicht daran, sich zum Befehls­empfänger Moskaus degradieren zu lassen. Stattdessen fuhr er sogar selbst nach Kiew, an der Seite des deutschen Kanzlers und des französischen Präsidenten.

Gemeinsam im Zug nach Kiew: Am 16. Juni entstand diese Aufnahme von Mario Draghi (Italien), Emmanuel Macron (Frankreich) und Olaf Scholz (Deutschland).

Gemeinsam im Zug nach Kiew: Am 16. Juni entstand diese Aufnahme von Mario Draghi (Italien), Emmanuel Macron (Frankreich) und Olaf Scholz (Deutschland).

Hat der Kreml hinter Draghis Rücken mit Forza Italia, Lega und Fünf Sternen gesprochen? Die drei bisherigen Regierungsparteien wollen jetzt jedenfalls – ohne Draghi – einen anderen Kurs einschlagen, der Russland besser in den Kram passt. Conte trat in jüngster Zeit bereits offen als Kritiker der Waffenlieferungen hervor. Mit der bisherigen, weltweit bestaunten Einheit in der EU und in der Nato wäre es in eine Regierung ohne Draghi wohl vorbei: Moskau bekäme in beiden Institutionen über Rom einen Fuß in die Tür.

Betrachtet man die Entwicklungen in Italien durch die geopolitische Brille, erscheint die politische Beseitigung Draghis nicht mehr nur als bedauerliches Ergebnis einer leider landestypischen populistischen Aufwallung. Sie erscheint wie die Erledigung eines Auftrags.

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