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Erste Asienreise des Bundeskanzlers

Hilfen aus Japan: Scholz-Flieger transportiert bei Rückreise Güter für die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird vom japanischen Ministerpräsident Fumio Kishida mit militärischen Ehren empfangen. Japan zählt zu den führenden demokratischen Wirtschaftsmächten, die sich in der G7 zusammengeschlossen haben.

Tokio. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Treffen mit dem japanischen Premierminister Fumio Kishida in Tokio die Wertepartnerschaft beider Länder hervorgehoben. Die gemeinsamen Sanktionen der G7-Staaten seien wirksam. Aus der Entfernung würdigt er die Entscheidung des Deutschen Bundestags für die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine als „starkes Mandat“. „Ich bin sehr dankbar für die klare Unterstützung, die der Deutsche Bundestag heute der Politik der von mir geführten Regierung gegeben hat“, sagte der SPD-Politiker. „Das zeigt, dass man in einer so herausfordernden Zeit eine politische Strategie verfolgen kann, die viele dann auch mittragen wollen.“

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Kishida setze Scholz vorweg, dass einen zwar viele Kilometer Entfernung trennten, man aber in großer Einigkeit als Partner zusammenarbeite. Er kündigte an, dass der Regierungsflieger der Bundesregierung auf dem Rückweg nach Deutschland auch japanisches Material für die Ukraine transportieren werde.

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Scholz sagte zum Auftakt seiner Asienreise, dass es „kein Zufall“ sei, dass er Japan als erstes Land in dieser Weltregion besuche. Seine Vorgänger Angela Merkel und Gerhard Schröder waren zuerst nach China gereist. „Unsere beiden Länder verbindet eine tiefe Freundschaft“, sagte Scholz zum deutsch-japanischen Verhältnis.

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Kishida: Regierungsflieger transportiert Güter aus Japan für die Ukraine

Japan hat als eines von nur drei asiatischen Ländern neben Südkorea und Singapur Sanktionen gegen Russland verhängt. Waffenlieferungen hat sich Japan selbst in einer pazifistischen Nachkriegsverfassung verboten. Es ist schon ein großer Schritt für das Land, dass es erstmals einer Kriegspartei Ausrüstungen zur Verfügung stellt, darunter schusssichere Westen, Stahlhelme, Winterkampfkleidung, Schutzkleidung gegen Chemiewaffen sowie kommerzielle Drohnen zur Aufklärung – alles direkt aus den Beständen des eigenen Militärs.

Der japanische Premier Kishida würdigt den Wandel in der deutschen Politik zu Fragen von Waffenlieferungen an die Ukraine. Man selbst werde alles tun, was die japanische Verfassung zulasse, um Kiew noch weiter zu unterstützen.

Warum der Kanzler jetzt Japan besucht

Die erste Asienreise des Bundeskanzlers ging nach Japan – in eines von lediglich drei Ländern in Asien, das Sanktionen gegen Russland verhängt hat.

Scholz fordert „andere Globalisierung“

Bundeskanzler Scholz warnte die Weltwirtschaft vor Abschottung und Deglobalisierung. „Was wir stattdessen brauchen, ist eine andere Globalisierung“, sagte Scholz. „Die Deglobalisierung funktioniert nicht. Sie ist keine Option – erst recht nicht für offene, freie Handelsnationen wie Deutschland und Japan“, betonte der Kanzler zum Auftakt eines eintägigen Besuchs beim G7-Partner Japan.

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Jüngste Entwicklungen wie Schuldenkrisen, nationale Abschottung, Inflation und der Krieg zeigten: „Freier Handel, fairer Wettbewerb und offene Märkte sind keine Selbstverständlichkeiten“, so Scholz. „Bei aller Offenheit unserer Volkswirtschaften müssen wir uns fragen, welche Abhängigkeiten wir uns künftig leisten können und wollen, etwa bei strategisch wichtigen Technologien oder Rohstoffen.“ Schon die Corona-Pandemie habe die Verletzlichkeit der Lieferketten gezeigt. Der Kanzler betonte zwar die Notwendigkeit eines freien Handels, der jedoch fair und regelbasiert sein müsse.

RND/fw/dpa

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