Wirtschaftsminister kritisiert Gaspipeline

Habeck: Bau von Nord Stream 2 war nicht klug – Gaspreisanstieg soll ausgeglichen werden

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, steht auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp in Duisburg. (Archivbild)

Berlin. Nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wäre es klüger gewesen, die Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland nicht zu bauen. Das sagte Habeck am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“.

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Europa brauche eine vielfältige Energielandschaft und nicht ein „ein Klumpenrisiko“ in der Ostsee. Man habe sich zu lange der Illusion hingegeben, dass „die Pipeline nur wirtschaftspolitisch zu betrachten ist“. Energiepolitik sei aber immer „auch Sicherheitspolitik und geopolitisch zu beurteilen“, sagte Habeck.

Auch wenn das Verfahren zu Nord Stream 2 erst einmal gestoppt wurde, könne das endgültige Aus noch passieren, sagte der Wirtschaftsminister. Es sei im Moment „zentral wichtig, dass Europa und die USA geschlossen vorgehen“ und „weder in einen Sanktionsüberbietungs- noch -unterbietungswettlauf eintreten“. Vor dem Hintergrund des eskalierenden Russland-Ukraine-Konflikts hatte die Bundesregierung am Dienstag das Genehmigungsverfahren für die russisch-deutsche Erdgasleitung Nord Stream 2 bis auf weiteres gestoppt.

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Ausgleich für Gaspreisanstieg soll kommen

Habeck hat einen Ausgleich für kurzfristige Preisanstiege bei Gas infolge des Ukraine-Konflikts in Aussicht gestellt. „Was die kurzfristigen Preisanstiege und die Belastung für Verbraucher und Unternehmen angeht, werden wir Entlastung an anderer Stelle schaffen“, sagte der Grünen-Politiker am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. „Wir können ja kaum in den Weltmarktpreis eingreifen, bei Gas oder bei Öl. Wir werden aber die EEG-Umlage abschaffen. Wir werden sozialpolitisch gegenhalten.“

Das Wichtigste sei zunächst, dass Deutschland genug Gas habe, sagte Habeck. Dafür sei mit vielen Vorbereitungen gesorgt. Die Gasversorgung sei daher sicher. Die Energiefrage sei zu einer sicherheitspolitischen Frage geworden. Auf die Frage, ob Deutschland komplett auf russisches Gas verzichten könne, sagte Habeck: „Ja, kann es.“

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Die Möglichkeit, dass Deutschland genug Gas und genug Rohstoffe ohne Lieferungen aus Russland bekomme, sei gegeben. Habeck schränkte aber ein, dass die Kosten dafür deutlich höhere Preise seien.

RND/dpa

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