Kommentar

Endlich krisenfest? Der Neustart im Bevölkerungsschutz ist überfällig

Eine Drohnenaufnahme zeigt das Ausmaß der Zerstörung nach dem Unwetter. In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 verwüstet eine Jahrhundertflut Teile von Nordrhein-Westfalen.

Eine Drohnenaufnahme zeigt das Ausmaß der Zerstörung nach dem Unwetter. In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 verwüstet eine Jahrhundertflut Teile von Nordrhein-Westfalen.

Deutschland ist auf Krisen nicht ausreichend vorbereitet. Das zeigen die Flutkatastrophe im Südwesten Deutschlands vor einem Jahr, die Corona-Pandemie und auch das Chaos um die Registrierung der Ukraine-Geflüchteten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will das Land nun mit einem Maßnahmenpaket krisenfest machen. Das ist überfällig.

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Die SPD-Politikerin hat viele Probleme geerbt, insbesondere die nicht vorhandenen Warnsysteme. Beispiel Sirenen: Über viele Jahre ist die Infrastruktur fatalerweise abgebaut worden – das hat Menschenleben gekostet. Sie muss dringend wieder gestärkt und vereinheitlicht werden. Dafür benötigen die Kommunen jedoch finanzielle Unterstützung. Bund und Länder sollten ausreichend Mittel bereitstellen.

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Warn-Apps sollen nur eine Säule von mehreren sein

Faeser will auch für die Installierung von Warn-Apps werben. Der Politik muss jedoch klar sein, dass sie nur eine Säule der Warninfrastruktur sein können. Denn Handys werden nachts oftmals ausgeschaltet und viele ältere Menschen haben gar kein Smartphone. Für sie muss vorgesorgt werden, daher ist der schnelle Sirenenausbau so wichtig. Und dann ist da noch der geplante Bevölkerungsschutztag: Bund, Länder und Kommunen müssen gemeinsam dafür sorgen, dass er nicht wie der jährliche Warntag zur peinlichen Pleite wird.

Grundsätzlich ist eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen im Katastrophenfall dringend nötig. Zu Recht war nach der Flut darüber diskutiert worden, ob das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mehr Verantwortung bekommen soll. Natürlich hat es mit Blick auf die Ortskenntnisse Vorteile, wenn Länder und Gemeinden den Bevölkerungsschutz organisieren.

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Nichtsdestotrotz muss die Kooperation über Bundesländergrenzen hinweg enger werden. Es wird sich zeigen, ob die gemeinsame Arbeit im bereits eingesetzten Kompetenzzentrum bereits ausreichend ist. Wenn nicht, muss die Ampel nachsteuern.

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