Kommentar zum Regierungschaos

Italien steht wieder mal am politischen Abgrund

Steht vor dem Scherbenhaufen einer Koalition: Italiens Premier Mario Draghi.

Steht vor dem Scherbenhaufen einer Koalition: Italiens Premier Mario Draghi.

Ganz Europa reibt sich die Augen – und selbst die Italienerinnen und Italiener, die politische Krisen gewohnt sind, verstehen die Welt nicht mehr: Mario Draghi – Super-Mario! – wirft entnervt das Handtuch. Oder er steht zumindest kurz davor – denn Staatspräsident Sergio Mattarella will das Angebot nicht annehmen.

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Er, der als EZB-Präsident Italien in der Euro-Krise schon einmal gerettet hatte. Er, der das Land so vorbildlich durch die Pandemie führte, dass sein Modell danach von den meisten europäischen Partnern kopiert wurde. Er, der endlich überfällige Reformen anpackte und das notorisch instabile Italien wieder als vollwertigen und geachteten Partner auf das internationale Parkett zurückführte.

Parteien kümmern sich um eigene Interessen

Was unerklärlich und bizarr scheint, hat einen einfachen, aber niederschmetternden Grund: Draghi war in Rom mit politischen Parteien und Politikern konfrontiert, die sich seit Jahrzehnten nicht um das Gemeinwohl, sondern in erster Linie um ihre eigenen, meist kurzfristigen Interessen kümmern. Das betrifft vor allem die beiden populistischen Kräfte, die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsnationale Lega, aber nicht nur. Letztlich wurden Draghis Reformen von allen Parteien nur mit großem Widerwillen mitgetragen, wenn überhaupt. Der Reformstau hat Folgen: Italien ist das einzige Land Europas, in dem die Reallöhne im Vergleich zu 1995 geschrumpft sind.

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Draghi ist ein freier Mann, der sich in den Dienst der Institutionen gestellt hat: Er muss nicht wiedergewählt werden und glaubt auch nicht, irgend jemandem noch etwas beweisen zu müssen. Im barocken Römer Politikbetrieb ist er damit ein Fremdkörper geblieben – und als solcher hat er sich von den Vetos und Ultimaten seiner Koalitionäre nicht erpressen lassen, und er ging auch keine faulen Kompromisse ein. Er wollte sein Land modernisieren und vorwärtsbringen, und er musste schließlich feststellen, dass das Parlament seine Reformen eigentlich gar nicht will. Damit betrachtet der 74-jährige Draghi seine Mission nun als beendet – und Italien steht, wieder einmal, am Abgrund.

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