Neue Pläne für Gesetz: Australien will Google und Facebook für Journalismus zahlen lassen

Die Logos für Apps der US-Internetkonzerne Google (links) und Facebook (rechts).

Die Logos für Apps der US-Internetkonzerne Google (links) und Facebook (rechts).

Canberra. Die australische Regierung will Google und Facebook für Journalismus in Zukunft zur Kasse bitten. Am Mittwoch sollten neue Pläne für ein entsprechendes Gesetz im Parlament vorgestellt werden, wie der australische Finanzminister Josh Frydenberg am Dienstag sagte. Vorgesehen ist, dass Internetgiganten wie Facebook und Google für Inhalte zahlen, die sie von Medien übernehmen. Die Pläne sollten zunächst in einem Parlamentsausschuss geprüft werden, bevor sie in einem Gesetzesentwurf mündeten, über den die Abgeordneten im kommenden Jahr abstimmten, sagte Frydenberg.

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Es handele sich um eine riesige Reform, um einen Präzedenzfall, erklärte der Finanzminister: „Die Welt schaut zu, was hier in Australien passiert“. Spanien und Frankreich waren in der Vergangenheit damit gescheitert, Facebook mit Hilfe von Urheberrechtsgesetzen für Nachrichten zur Kasse zu bitten.

Facebook droht, Google warnt

Die neuen Pläne der australischen Regierung unterscheiden sich den Angaben zufolge von früheren Veröffentlichungen, die nach Konsultationen mit Betreibern sozialer Netzwerke und australischen Medienorganisationen im Juli veröffentlicht worden waren. Zunächst hatte die Regierung einen Ausschluss von Medien im Staatsbesitz vorgesehen. Dies gelte nun nicht mehr, sagte Frydenberg.

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Facebook hat gedroht, Nachrichten aus Australien lieber zu blockieren als dafür zu zahlen. Google erklärte, die geplante Reform werde zu einer „drastisch schlechteren Google-Suche und Youtube“ führen, freie Angebote gefährden und dazu führen dass Nutzerdaten in die Hände „großer Nachrichtenunternehmen“ gelangten.

RND/AP

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