Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Protest am 1. Mai

In Salzgitter geht es um Frieden, Freiheit und Wohlstand

GeMAInsam unterwegs: Der DGB hatte zum Protestzug am Tag der Arbeit eingeladen.

GeMAInsam unterwegs: Der DGB hatte zum Protestzug am Tag der Arbeit eingeladen.

Salzgitter. Der 1. Mai gilt als traditioneller Tag der Arbeiterbewegung und stets im Zeichen der Solidarität. Im Jahr 2022 steht er deutschlandweit im Zeichen des Friedens: So auch in Salzgitter, wo sich zahlreiche Teilnehmende auf Einladung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zusammengefunden hatten. Für die IG Metall forderte Bezirksleiter Thorsten Gröger ein sofortiges Ende von Putins Angriffskrieg: „Die DGB-Gewerkschaften, wir als IG Metall, verurteilen diese kriegerischen Handlungen aufs Schärfste.“ Nichts könne diese Verbrechen, die Morde rechtfertigen. „Es gibt keine Entschuldigungen, keine Gründe und kein Verständnis. Die Massaker in der Ukraine, im Donbass, in Kiew, in Mariupol oder in Butscha erinnern an schlimmste Tage und historisches Elend.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

In seiner Rede verwies der Gewerkschafter darauf, dass der Krieg ein beispielloser Akt des Völkerrechtsbruchs darstelle und die Bemühungen zur Herstellung des Friedens auf allen Ebenen nicht abebben dürften: „Wir fordern alle Beteiligten auf, gemeinsam an einer dauerhaft stabilen, gesamteuropäischen Architektur für Frieden und Sicherheit zu arbeiten. Deutschland kommt, wie der gesamten Europäischen Union, dabei eine Schlüsselrolle zu.“

Die dringend erforderlichen Zukunftsinvestitionen in die sozial-ökologische Transformation und in die Leistungsfähigkeit der Solidarsysteme müssen sichergestellt bleiben, forderte Thorsten Gröger. „Es darf kein Rotstift am Sozialstaat angesetzt werden. Denn keine militärische Friedenssicherung darf zulasten des sozialen Friedens erkauft werden. Äußere Sicherheit, innere Sicherheit und soziale Sicherheit dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es brauche alle drei, um in Frieden, Freiheit, Würde und Wohlstand zu leben.

In Salzgitter hob der Metaller die große Solidarität der Zivilgesellschaft vor: „Die überwältigende Mehrheit der Gesellschaft hält fest zusammen und steht für europäische Werte ein.“ Nun sei es notwendig, die Unterbringung von bereits Geflüchteten oder kommenden Ukrainern und Ukrainerinnen bestmöglich staatlich zu organisieren und die Hürden der Integration möglichst barrierefrei zu gestalten. „Wer vor Krieg flieht und Zuflucht sowie Schutz sucht, soll dies in unserem Land erhalten. Zeitgleich muss der Staat dafür Sorge tragen, dass Geflüchtete, die ohnehin meist über eine sprachliche Barriere verfügen, nicht mit der vollen Breitseite der deutschen Bürokratie konfrontiert sind.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Zunehmend merke man die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auch in Deutschland: „Wir sehen, dass mit Blick auf die Inflationsrate die Folgen des Krieges häufig eingepreist sind. Ob beim Tanken, im Supermarktregal oder bei den eigenen Heiz- und Stromkosten. Die Preise nehmen teils schwindelerregende Höhen ein und belasten die Beschäftigten, insbesondere Menschen mit kleineren Einkommen, Studierende und Auszubildende oder Alleinerziehende. Die bisher vom Staat auf den Weg gebrachten Gegensteuerungsmaßnahmen sind wichtig, reichen aber noch lange nicht aus.“

Im Krisen-Dreiklang von Pandemie, Klimawandel und Krieg in der Ukraine fordert der Gewerkschafter zudem: „Krisengewinner und Kriegsprofiteure müssen zur Kasse gebeten werden. Dafür braucht es eine gerechte Besteuerung von Einkommen, Vermögen und Erbschaften. Wir sehen doch ganz klar, dass die Finanzbedarfe riesig sind. “ Auch Unternehmen nimmt der Gewerkschafter in den Fokus: „Es kann nicht sein, dass sich die Ölbarone auf Kosten der Beschäftigten und ihrer Portemonnaies in Krisenzeiten eine goldene Nase verdienen. Hier muss der Staat einen Riegel vorschieben.“

Von Roland Weiterer

Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.