Hohenhameln. „Wie in den Vorjahren werden wir auch 2019 wieder in die gemeindliche Infrastruktur und deren Erhalt investieren. Dazu hat der Gemeinderat beschlossen, die Grundsteuern um 50 Prozent zu erhöhen. Im Gegenzug fallen zukünftig die Straßenausbaubeiträge weg, die weiteren Mehreinnahmen kommen dem Haushalt zugute.

Hierdurch wollen wir in den nächsten Jahren regelmäßig 1,2 Millionen Euro in Erhalt und Sanierung unserer Straßen investieren. Auch die Instandhaltung der gemeindlichen Liegenschaften nimmt einen großen Posten im Haushalt ein.

Rathausplatz-Sanierung könnte erfolgen

Sollten die beantragten Fördermittel in Höhe von 63 Prozent der Gesamtkosten fließen, könnte ein Umbau beziehungsweise eine Sanierung des Rathausplatzes erfolgen. Zusammen mit dem Abriss der ehemaligen Gaststätte Busse und dem dort vorgesehenen Neubau könnte ein attraktiver Ortsmittelpunkt gestaltet werden. Bei der Neugestaltung sollen auch die maroden Stromleitungen ersetzt und eine Elektro-Ladesäule installiert werden. Auch für die Sanierung des Abzweiges der Straße ,Im Hoken’ sind Fördermittel beantragt. Ohne deren Bewilligung können wir die Maßnahmen nicht durchführen.

Das Planverfahren zur Errichtung eines neuen Edeka-Marktes im Kernort ist abgeschlossen, nach Vorliegen der Baugenehmigung kann mit dem Bau begonnen werden. Die Planungen für das brachliegende ,Steinbach-Gelände’ sind angelaufen. Dort soll ein Wohnquartier für Jung und Alt inklusive Kindertagesstätte entstehen.

Bauplatz-Ausweisung ist vorgesehen

Die Ausweisung weiterer Bauplätze ist ebenso vorgesehen wie die Erweiterung des Gewerbegebietes ,Pfingstanger’. Im Mehrumer Industriegebiet ,Ackerköpfe’ sind sämtliche Flächen verkauft. Es gilt zu überlegen, wie wir dort weitermachen wollen. Dabei spielt auch die Zukunft des Kraftwerks eine entscheidende Rolle. Auf hinter dem Kraftwerk liegenden Flächen plant die Firma Tennet derzeit ein großes Umspannwerk.

Für die Ortswehr Equord wird ein neues Fahrzeug beschafft, das Tanklöschfahrzeug für die Ortswehr Mehrum soll demnächst ausgeliefert werden.

Unter anderem durch stetig steigende Fehlbeträge im Kita- und Krippenbereich, Ganztagsschule sowie hohe investitionsbedingte Abschreibungen können wir unseren Haushalt nicht ausgleichen. Mit der Kreisumlage in Höhe von rund 5,7 Millionen Euro und dem Defizit der Kita-Betreuung sind bereits etwa 60 Prozent unseres Haushaltes verausgabt. Neben dem Landkreis sind hier Bund und Land gefordert, den Kommunen die notwendigen Mittel für die Aufgaben bereitzustellen, die wir in deren Auftrag wahrnehmen.“

Von Mirja Polereich und Dennis Nobbe