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Statement

Gemeinderat Hohenhameln: Was die CDU an der SPD kritisiert

Der Grundschulstandort Hohenhameln. Derzeit wird darüber diskutiert, ob der Standort Clauen aufgegeben werden könnte.

Der Grundschulstandort Hohenhameln. Derzeit wird darüber diskutiert, ob der Standort Clauen aufgegeben werden könnte.

Hohenhameln.„Anscheinend ist der SPD ein Haushalt wie der nun beschlossene Entwurf der Gemeinde Hohenhameln genug. Der CDU nicht. Die CDU hat bereits zu den vorherigen Haushaltsberatungen Vorschläge zur Verbesserung der finanziellen Lage eingebracht – und dies sind nicht in erster Linie Streichungen, sondern Verschiebungen oder Komprimierungen der Leistungen“, heißt es in dem Papier. „Der SPD scheint der Unterschied zwischen ,Verschieben’ und ,Streichen’ nicht bewusst, denn wo kein Geld ist, da muss erst einmal gespart werden – und das heißt nicht streichen!“

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Für Erhalt der Grundschule

Weiter erklären die Christdemokraten: „Anmaßend ist die Äußerung, wer dem Haushalt nicht zustimmt, ist für eine Zusammenlegung der Grundschulstandorte, gegen die Beschaffung von Feuerwehrautos und so weiter. Die CDU setzt sich seit Jahren für ,kurze Beine, kurze Wege’ ein. Wer ihr bei Ablehnung des Haushaltes etwas anderes unterstellt, ist politisch nicht wirklich informiert. Zudem ist der Ortsbürgermeister der betroffenen Ortschaft CDU-Mitglied und setzt sich schon immer für den Erhalt der Grundschule ein.“

Kritik am Umgangston

Des Weiteren fehle im Rat der Gemeinde Hohenhameln die Parität, so die Christdemokraten. Nach Mandatsrückgabe der Ratsfrau Anke Jürgens gehören dem Gremium ab nächstem Jahr lediglich drei Frauen an. Dies sei nicht zuletzt auf den schlechten Stil, der in der SPD herrsche, zurückzuführen, heißt es weiter in der Mitteilung der CDU.

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Die Christdemokraten abschließend: „Zum Fremdschämen ist der Umgangston, der scheinbar ein probates Mittel für die SPD ist, andere Sichtweisen zu kontern. Es sollte allen Ratsmitgliedern klar sein, dass der Rat der Gemeinde Hohenhameln ehrenamtlich tätig ist und hier auch respektvoll behandelt werden sollte.“

Von Kerstin Wosnitza

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