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Stadt Peine Opposition fragt: „Wie viele Kinder können nicht in Peiner Kitas untergebracht werden?“
Stadt Peine Opposition fragt: „Wie viele Kinder können nicht in Peiner Kitas untergebracht werden?“
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08:01 07.06.2018
Spielzeug liegt in einer Kita: Wie viele Peiner Kinder können in den Tagesstätten untergebracht werden?
Spielzeug liegt in einer Kita: Wie viele Peiner Kinder können in den Tagesstätten untergebracht werden? Quelle: dpa
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Peine

Sehr kritisch sehen die städtischen Oppositionsparteien CDU, FDP und Piraten die aktuelle Situation im Bereich der Peiner Kindertagesstätten (Kita).

Meier: Diskussion unter Druck

„Im Rahmen der vom Land geplanten Beitragsfreiheit aller drei- bis sechsjährigen Kinder ab dem 1. August gibt es noch viele offene Fragen. Diese müssen wir nun leider unter Druck diskutieren, und bereits am 21. Juni sollen wir einen Erlass einer Kindertagesstättenbenutzungssatzung und einer Elternbeitragssatzung im Rat beschließen“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Meier.

Die Fragen

Folgendes muss laut Meier sofort geklärt werden: 1. Wie viele Kinder aus der Stadt Peine können, obwohl ein Rechtsanspruch besteht, ab dem 1. August nicht in Kitas der Stadt untergebracht werden? Wie viele Kinder sind davon Integrations-Kinder? 2. Wie viele Kinder aus der Stadt Peine können, obwohl auch hier ein Rechtsanspruch ab dem ersten Lebensjahr besteht, nicht in einer Krippe der Stadt untergebracht werden? Wie viele Kinder sind davon Integrations-Kinder? 3. Wie viele Kinder aus der Stadt Peine sind bei Tagesmüttern untergebracht, obwohl diese einen Rechtsanspruch haben, von der Stadt in Krippe oder Kita untergebracht zu werden?

Meier weiter: „Klar ist, dass die vom Land angestrebte Erstattungslösung nicht kostendeckend ist. Das vom Bürgermeister in der PAZ erwähnte Defizit ist zu einem gewissen Teil jedoch selbst verschuldet. Aus den vergangenen Haushaltsjahren wissen wir, dass wir zum Beispiel bei den zusätzlichen Kräften für die Kitas gemeinsam und richtigerweise immer eine höhere Qualität beschlossen oder höher dotierte Arbeitsplätze eingerichtet haben als eigentlich erforderlich. Diese Mehrkosten sollten daher nicht zum Stöhnen verleiten, sondern auffordern, uns kritisch damit zu befassen. Und die Prüfung, ob Peine vom sogenannten ,Härtefallfonds’ partizipieren kann, ist selbstverständlich.“

Dazu ergänzt CDU-Ratsfrau Christine Klinke: „Es ist eine heiß gestrickte Vorlage, die aber leider nicht ausweist, wie viele Kita-Kinder wir zukünftig nicht in unseren Einrichtungen unterbringen können. Hier erwarten wir endlich die Zahlen, die wir schon lange eingefordert haben“.

Von Thomas Kröger