Im Kreis Peine gibt es bisher einen Fall von Masern, außerdem soll es einen Verdachtsfall geben. Und im April ist gar eine Frau in Hildesheim an den Folgen der Infektion gestorben.
Damit solche Fälle nicht mehr auftreten und die hoch ansteckende Krankheit aus der Gesellschaft verbannt wird, hat der Bundestag die Masern-Impfpflicht beschlossen. Das Gesetz soll zum 1. März 2020 in Kraft treten.
Bundestag beschließt Gesetz
Kinder und Mitarbeiter in Kindertagesstätten und Schulen, Erzieher und Lehrkräfte, Tagesmütter, Bewohner und Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften sowie das Personal von Krankenhäusern müssen ab 1. März 2020 gegen Masern geimpft sein. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am 14. November 2019 mehrheitlich verabschiedet.
Laut Gesetz können Eltern, die ihren Nachwuchs in einer Einrichtung betreuen und sie trotz Pflicht nicht impfen lassen, mit einem Bußgeld von 2500 Euro bestraft werden. Auch der Verlust des Betreuungsplatzes ist möglich, der Verweis von der Schule wegen der allgemeinen Schulpflicht dagegen nicht. Wer sich als Beschäftigter einer Gemeinschaftseinrichtung dem Impfschutz verweigert, darf dort nicht mehr arbeiten. Bußgelder müssen auch Kitas zahlen, wenn sie nicht geimpfte Kinder betreuen.
Das Gesetz ordnet keine Zwangsimpfungen für Verweigerer an, sondern eine Nachweispflicht per Impfpass oder ärztlichem Attest. Ausnahmen gelten für Kinder unter einem Jahr und für Menschen, die Impfungen generell nicht vertragen
Die PAZ hat sich in der Fußgängerzone umgehört und nachgefragt, was die Peiner von dem Gesetz halten. Für Jenny Ersahan stand es nie außer Frage, ihre Tochter (8 Monate) zu impfen. „Es ist erschreckend, dass viele Eltern die Untersuchungstermine für die Kleinen nicht wahrnehmen und dadurch die Kinder sowie das komplette Umfeld nicht geschützt sind“, sagte die 26-Jährige. Daher sei die Impfpflicht auch „absolut sinnvoll, weil es um die Gesundheit von jedem Menschen geht“.
Die gleiche Meinung hat auch Dorli Pipper. Die 74-Jährige hat drei Enkelkinder, die alle geimpft sind. „Die Krankheiten sind nach wie vor sehr ansteckend und gefährlich, deswegen befürworte ich die Impfpflicht auf jeden Fall“, betonte Pipper. Weiterhin sei auch das angedachte Bußgeld, falls jemand die Impfungen nicht nachweisen kann, eine wichtige Maßnahme, um die Gesellschaft zu sichern.
Das Bußgeld, das nach dem Gesetz bis zu 2500 Euro betragen kann, hält Thomas Lömker für keine gute Idee. „Eigentlich sollte jeder clever genug sein, zu wissen, wie wichtig das Impfen ist. Deswegen ist die Impfpflicht eine gute Entscheidung, aber der Aspekt mit dem Bußgeld gefällt mir nicht“, so der 50-jährige Peiner.
Um genau solche Fälle wie in Peine zu vermeiden, befürwortet auch Michael Jamitzky die Impfpflicht. „Früher war die Diskussion gar kein Thema, daher ist es eigentlich traurig, dass so ein Gesetz überhaupt eingeführt werden muss“, sagte der 56-Jährige.
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Von Ann Kathrin Wucherpfennig
