Beschwerde gegen Peines Polizei-Chef: Internet-Vermutung bestätigt sich nicht

Welcher anonyme Vorwurf ist so brisant, dass die Polizeidirektion Braunschweig nur kurz nach dem Hinweis Peines Kommissariatsleiter Thorsten Kühl vorübergehend versetzte? Darüber rätselten auch einen Tag nach der überraschenden Entscheidung nicht nur die Kollegen der Peiner Polizei. In den sozialen Netzwerken hatten einige Internetnutzer einen Zusammenhang mit der Wolfsburger Polizei-Affäre vermutet. Zumindest in dieser Sache brachte die Polizeidirektion Licht ins Dunkel. „Nein, das Beschwerdeverfahren steht nicht im Zusammenhang mit diesem Ereignis“, teilte Pressesprecherin Andrea Haase auf PAZ-Anfrage mit. Prüfung von dienstrechtlichen Konsequenzen läuft immer noch: In dem Verfahren gegen den früheren und inzwischen rechtskräftig wegen Bestechlichkeit verurteilten Wolfsburger Polizeichef Hans-Ulrich Podehl war Kühl von der Richterin eine „Gefälligkeitsaussage“ gegen seinen früheren Vorgesetzten vorgeworfen worden. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte im Nachgang zu der Verhandlung bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Kühl wegen uneidlicher Falschaussage eingeleitet, das jedoch gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 5000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung eingestellt wurde. Auch die Polizeidirektion Braunschweig überprüfte, ob der Fall dienstrechtliche Konsequenz haben wird – und tut es noch immer. „Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen“, erklärte Pressesprecherin Haase. Zu Hintergründen im Beschwerdeverfahren schweigt die Direktion aber weiter. Grund für die überraschende Versetzung Kühls war ein anonymer Hinweis gegen den Peiner Polizeichef bei der Beschwerdestelle des Innenministeriums vom Wochenende. Von Christian Meyer