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Wirtschaft Guttenberg optimistisch hinsichtlich Opel-Verkauf
Nachrichten Wirtschaft Guttenberg optimistisch hinsichtlich Opel-Verkauf
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12:43 17.10.2009
Zuversichtlich wegen des Opel-Verkaufs: Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).
Zuversichtlich wegen des Opel-Verkaufs: Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Quelle: ddp
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Er gehe davon aus, dass die richtigen Antworten gegeben würden, sagte Guttenberg am Sonnabend vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP in Berlin.

Der Wirtschaftsminister räumte ein, dass es in der Vergangenheit missverständliche Äußerungen gegeben habe, wenn auch nicht von seiner Seite. „Wenn Missverständnisse ausgeräumt werden sollen, werden wir das machen“, sagte Guttenberg. Gleichzeitig zeigte er Verständnis „für das Vorgehen der EU-Kommission“.

Am Freitag hatte EU-Wettbewerbskommissarin Kroes den Verkauf an das Magna-Konsortium grundsätzlich in Frage gestellt. Die EU-Kommission habe Hinweise darauf, dass die von der Bundesregierung zugesagten Opel-Hilfen davon abhängig gemacht würden, dass Opel von Magna zusammen mit seinem russischen Partner Sberbank gekauft werde, schrieb EU-Kommissarin Neelie Kroes an Bundeswirtschaftsminister Guttenberg. Eine solche Vorbedingung für die Vergabe der Opel-Hilfen sei aber nicht mit EU-Recht zu vereinbaren.

ddp