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Wirtschaft Verkehrsminister Scheuer will Uber zulassen
Nachrichten Wirtschaft Verkehrsminister Scheuer will Uber zulassen
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17:14 19.11.2018
Der Fahrdienst Uber in New York: bei Taxi-Zentralen unbeliebt Quelle: dpa
Hannover

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den deutschen Markt für Fahrdienste wie Uber öffnen. „Das ist eine Riesenchance. Das werden wir angehen“, sagte Scheuer dem Magazin „Focus“. Ziel sei, noch in dieser Legislaturperiode eine gesetzliche Grundlage für die neuen Angebote zu schaffen – also bis 2021.

Weltweit nutzen bereits von Millionen von Kunden Fahrdienste wie Uber oder Lyft. Diese leiten Fahrtwünsche über ihre Internet-Plattformen an selbständige Fahrer weiter und behalten eine Provision ein. Die Fahrer nutzen in der Regel ihre Privatautos und haben keine spezielle Lizenz. Meist unterbieten sie die Preise von Taxis, weshalb Taxiverbände in vielen Ländern Sturm gegen die neuen Konkurrenten laufen.

„Das werden intensive Debatten, denn natürlich hat die Öffnung hin zu Fahrdiensten auch Auswirkungen auf das Taxigewerbe“, sagte Scheuer. Man könne beim „Mega-Thema Mobilität“ aber nicht bestimmte Anbieter einfach ausschließen. Fahrdienste und Pooling-Systeme eröffneten zudem ganz neue Möglichkeiten – gerade auf dem Land und für ältere Bewohner. Beim sogenannten Pooling teilen sich mehrere Kunden, die in eine ähnliche Richtung wollen, ein Fahrzeug.

In Deutschland sind Fahrdienste bislang nur eingeschränkt möglich. Zum Beispiel müssen die Autos nach jeder Fahrt an ihren Ausgangspunkt zurückkehren. Ausnahmen von dieser Regel können Städte nur zeitlich befristet genehmigen. Eine solche befristete Genehmigung hat auch der VW-Fahrdienst Moia, der zurzeit in Hannover aktiv ist. Grundsätzlich benötigt außerdem jeder Fahrer, der kommerziell Passagiere befördert, einen Personenbeförderungsschein.

Uber war im Jahr 2014 mit seinem Dienst „UberPOP“, der Fahrten an Privatleute vermittelt, ohne Genehmigung in mehreren deutschen Städten gestartet. 2015 untersagte das Landgericht Frankfurt dieses Angebot bundesweit.

Von Christian Wölbert

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