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Salzgitter MAN, Finanzen, Sozialticket und viele Themen mehr im Rat Salzgitter
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MAN, Finanzen, Sozialticket und viele Themen mehr im Rat Salzgitter

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08:32 23.10.2020
Der Rat der Stadt Salzgitter tagt am 28. Oktober im Hotel am See. Quelle: rwe
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Salzgitter

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter beginnt am Mittwoch, 28. Oktober, um 16 Uhr wieder aus Gründen des Infektionsschutzes im Hotel Am See in Lebenstedt. Für die Teilnahme der Öffentlichkeit steht eine begrenzte Zahl von gekennzeichneten Plätzen im hinteren Bereich des sogenannten Ballsaals zur Verfügung. Der Einlass ist ab 15.50 Uhr über den Eingang des Tagungsbereiches möglich. Die Zutrittswege sind entsprechend gekennzeichnet.

Gleich am Anfang der Sitzung geht es um die Sicherung des MAN-Standortes Salzgitter. Der Rat und Oberbürgermeister Frank Klingebiel beschlossen am 23. September einstimmig eine Resolution zum Erhalt, die den Spitzen der Landes- und Bundespolitik sowie den Vorständen und Betriebsräten von VW und MAN zugeleitet wurde. Informiert wird das Gremium nun über die Reaktion des Vorstandsvorsitzenden der MAN Truck & Bus SE, Dr. Andreas Tostmann, den offenen Brief des Gesamtbetriebsrates, das Schreiben von Ministerpräsident Stephan Weil und des Wirtschaftsministers Dr. Bernd Althusmann.

Anschließend geht es um das Geld. Zunächst steht die zweite Nachtragshaushaltssatzung für 2020 an, danach bringt der OB den Etat für 2021 und 2022 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe ein. Weitere Tagesordnungspunkte sind begrünte Wartehallen, das SOS-Mütterzentrum, Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen, der Aufbau eines Netzwerkes „Mobile Retter“, die Sicherstellung des Brandschutzes und Hilfeleistungen der Feuerwehr, das Sozialticket sowie der Flächennutzungsplan für Lesse.

Zum Ende der Sitzung folgen die Anfragen und Anträge der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem im Internet auf www.salzgitter.de eingesehen werden. Über die Seite wird auch die Ratssitzung wieder live übertragen.

Von Roland Weiterer