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Salzgitter Bundestagswahl in Salzgitter: Die Unterlagen sind raus
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Bundestagswahl in Salzgitter: Die Unterlagen sind raus

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16:41 03.09.2021
Die Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis spätestens 18 Uhr im Briefkasten der Stadt im Rathaus in Lebenstedt liegen.
Die Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis spätestens 18 Uhr im Briefkasten der Stadt im Rathaus in Lebenstedt liegen. Quelle: rwe
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Salzgitter

Die Briefwahl für die Kommunalwahl ist schon länger im Gange, nun läuft sie auch für die Bundestagswahl am 26. September. Die Stadt hat in den vergangenen zwei Wochen mehr als 70.500 Benachrichtigungen an alle Wahlberichtigten in Salzgitter verschickt. Wer bis zum 5. September keine erhalten hat, soll sich im Wahlbüro melden, heißt es in einer Mitteilung aus dem Rathaus.

Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger, wenn sie 18 Jahre alt am 26. September 2021 sind, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland ihren Wohnsitz haben, nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Wer nicht in seinem Wahllokal wählen kann, kann schriftlich einen Wahlschein für die Briefwahl beantragen. Alle Unterlagen sind beim Briefwahlbüro der Stadt erhältlich. Dabei kann der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung vorhandene Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines und Übersendung von Briefwahlunterlagen genutzt werden.

Der Antrag muss spätestens am 24. September 2021 um 13 Uhr dort vorliegen. Ab dem 23. September kann die Stadt eine fristgerechte Zustellung nicht garantieren. „In diesen Fällen sollten die Briefwahlunterlagen abgeholt werden“, schreibt die Verwaltung. Für den Briefwahlantrag sind Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift in Salzgitter anzugeben oder gegebenenfalls eine abweichende Anschrift für den Versand der Briefwahlunterlagen. Telefonisch ist eine Beantragung von Briefwahlunterlagen nicht möglich, wohl aber per Fax oder im Internet über das Online-Formular auf www.salzgitter.de. Die Briefwahlunterlagen werden mit der Post zugesandt.

Die Stadt bietet auch wieder die Möglichkeit, direkt vor Ort zu wählen. In der Außenstelle Salzgitter-Bad und im Rathaus in Lebenstedt ist das Briefwahlbüro zur Bundestagwahl zu folgenden Zeiten geöffnet: montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr, montags und mittwochs von 13.30 bis 15 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 13.30 bis 18 Uhr. Ein Termin ist nicht nötig, die Wahlbenachrichtigung ist mitzubringen.

Im Zusammenhang mit der andauernden Corona-Pandemie müssen weiterhin die bekannten Hygieneregeln beachtet werden (Abstand, medizinischer Mund-Nase-Schutz). Daneben hat nur eine begrenzte Zahl an Personen gleichzeitig Zutritt zu den Briefwahlbüros. Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, wird dringend empfohlen, sich die Briefwahlunterlagen zuschicken zu lassen. „Schon bei der Antragstellung muss der besondere Zeitaufwand für die Briefwahl bedacht werden“, rät die Stadtverwaltung dazu, die Briefwahl so früh wie möglich zu beantragen. Der Wahlbrief muss spätestens am 26. September um 18 Uhr im Rathaus in Lebenstedt eingegangen sein. „Der Wahlbrief darf keinesfalls in einem Wahllokal abgegeben werden. Für den rechtzeitigen Zugang hat die wahlberechtigte Person Sorge zu tragen.“

Von Roland Weiterer

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