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Niedersachsen Bayern-Ergebnis macht Niedersachsen-SPD ratlos
Nachrichten Politik Niedersachsen Bayern-Ergebnis macht Niedersachsen-SPD ratlos
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00:15 19.10.2018
Ministerpräsident Stephan Weil bezweifelt, dass die SPD mit der momentanen Lage noch so gut abschneiden würde in Niedersachsen. Quelle: dpa
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Hannover

Mit Unruhe und Sorge reagieren Niedersachsens Sozialdemokraten auf das desaströse Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Bayern. Auch der Ruf nach einem Ausstieg aus der Großen Koalition in Berlin wird laut. In Bayern waren die Sozialdemokraten am Sonntag mit 9,7 Prozent nur noch fünftstärkste Kraft geworden.

In Hannover erinnerte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag daran, dass vor einem Jahr die SPD in Niedersachsen die Landtagswahl gewonnen habe. Er fügte hinzu: „Ich weiß nicht, ob wir heute in der Lage wären, das Ergebnis so zu wiederholen.“ Die SPD hatte in Niedersachsen mit 36,9 Prozent vor der CDU (33,6 Prozent) gewonnen, beide Parteien regieren in Hannover in einer Großen Koalition.

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Groko-Streit in Berlin ist Schuld

Für das schlechte Abschneiden der SPD in Bayern machte Weil vor allem die Streitigkeiten innerhalb der Großen Koalition in Berlin verantwortlich und kritisierte das „breitbeinige und arrogante Auftreten“ führender CSU-Politiker wie Horst Seehofer. Die SPD habe „herzlich wenig“ zu der Berliner Regierungskrise beigetragen.

Während Weil den Ball betont flach halten und erst nach der Landtagswahl in Hessen in zwei Wochen „sehr offen und gründlich“ über den weiteren Kurs der Bundes-SPD reden will, rufen andere Sozialdemokraten nach einem Ausstieg aus der GroKo in Berlin. „Das desaströse Ergebnis in Bayern muss ein Zeichen sein, diese Große Koalition zu verlassen“, sagte Tjark Bartels, einflussreicher Sozialdemokrat und Landrat des Kreises Hameln-Pyrmont, der HAZ: „Die SPD muss Haltung entwickeln, und in dieser GroKo geht das nicht. Das Konzept, durch gute Arbeit zu überzeigen, funktioniert nicht, wenn sich die SPD in der Geiselhaft der CSU befindet.“

SPD-Politiker sind entsetzt

Andere SPD-Politiker zeigten sich entsetzt über das Abschneiden der bayerischen Genossen, warnten jedoch vor übereilten Schritten. Der Präsident der Region Hannover, Hauke Jagau, gab eine gewisse Ratlosigkeit kund. „Das Problem ist, dass man in der SPD keinen Markenkern mehr erkennt.“ Eine Fülle guter Einzelentscheidungen des Berliner Kabinetts reiche offenbar nicht aus. Hannovers früherer Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg meinte, die SPD müsse sehen, „dass sie nicht unter die Räder gerät“. In Berlin fehle es an „Führungspersönlichkeiten in der SPD“. Ulrich Watermann, Vizechef der Niedersachsen-SPD, betonte, die bayerische SPD sei über Jahrzehnte kontinuierlich in die Krise gegangen. Die Große Koalition in Berlin sei nach wie vor die gewünschte Regierungskoalition. „Aber sie wird nicht gewünscht, wenn sie sich als regierungsunfähig darstellt.“

Auch Niedersachsens CDU-Landeschef Bernd Althusmann blickt besorgt nach Berlin. „Solche Wahlen bleiben nicht folgenlos“, sagte er der HAZ mit Blick auf das Ergebnis in Bayern. Zum schlechten Abschneiden der CSU habe sicher auch der heftige Streit in der Union beigetragen. „Das war nicht notwendig.“ Auch Althusmann kommt zu dem Schluss, es sei „nicht ausgeschlossen, dass die SPD die GroKo verlassen wird“. Es wäre aber das falsche Signal.

Der CDU-Fraktionschef im niedersächsischen Landtag, Dirk Toepffer, sagte, man müsse nach der Hessen-Wahl sehen, wie es in Berlin weitergehe. In Niedersachsen immerhin funktioniere die Große Koalition.

Von Michael B. Berger und Marco Seng

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