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Niedersachsen Schünemann tauscht Polizeichef aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Schünemann tauscht Polizeichef aus
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18:43 11.08.2009
Von Klaus Wallbaum
Muss gehen: Polizeipräsident Alfred Soetbeer.
Muss gehen: Polizeipräsident Alfred Soetbeer. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Nachfolger wird jemand, der lange im Umfeld von Schünemann gearbeitet hat, Christian Grahl aus Hildesheim. Der promovierte Jurist war früher Kanzler und dann Vizepräsident der Universität Hildesheim, wechselte später auf den Stuhl des Büroleiters des Innenministers und leitete danach das Referat 44 im Ministerium – zuständig für Stiftungsrecht, Staatsangehörigkeit, Datenschutz und die Härtefallkommission.

Zu den Gründen für die Änderung schwieg das Ministerium. Es heißt, zwischen dem Minister und Soetbeer, der einst Stellvertreter des hannoverschen Polizeipräsidenten Hans-Dieter Klosa war, stimme „die Chemie nicht“, dies sei bei verschiedenen öffentlichen Auftritten aufgefallen. Die ZPD ist für die Bereitschafts- und Wasserschutzpolizei, für Polizeitechnik, die Hubschrauberstaffel und das umstrittene, weil störanfällige Informationssystem „Nivadis“ zuständig. Als in der ZPD die Zahl der Personalräte gestrafft und von den Betroffenen daraufhin heftige Kritik laut wurde, sei Schünemann mit Soetbeers Rolle auch nicht einverstanden gewesen, heißt es. Unterstützung erhielt der scheidende Polizeipräsident am Dienstag von der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Deren Landesvorsitzender Bernhard Witthaut lobte in einer Pressemitteilung seine „soziale Kompetenz“ und zeigte sich verwundert, dass der Nachfolger nicht aus den Reihen der Polizei komme.

Bemerkenswert ist Soetbeers weitere Verwendung. Als politischer Beamter wurde er entlassen, gleichzeitig aber als Laufbahnbeamter eingestellt – auf einer höheren Besoldungsstufe als der, die er früher als Vize des hannoverschen Polizeipräsidenten hatte. Eine neue Stelle musste für ihn nicht geschaffen werden, erklärt der Sprecher des Innenministeriums: „Wir hatten hier eine offene Stelle.“ Soetbeer soll sich im Innenministerium um die Aus- und Fortbildung der Polizeibeamten kümmern. Für diese Aufgabe sei er wegen seiner bisherigen Tätigkeit bestens gerüstet, teilte das Innenministerium mit. Die neue Polizeiakademie solle eine „zweite Säule“ erhalten, an deren Aufbau Soetbeer mitwirke.

Für den letzten politischen Beamten der Landesregierung, der entlassen wurde, hatte es keine Anschlussbeschäftigung gegeben: Kultus-Staatssekretär Peter Uhlig ist nicht mehr für die Landesregierung tätig.