Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Niedersachsen Weil unterbricht Urlaub: Bleibt Umweltminister Lies doch?
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil unterbricht Urlaub: Bleibt Umweltminister Lies doch?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:44 04.08.2019
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies. Geht er oder bleibt er? Quelle: Christophe Gateau/dpa
Hannover

Wegen der Turbulenzen um Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seinen Urlaub unterbrochen. Am Freitag war bekannt geworden, dass Lies ein lukratives Angebot vorliegen hat: Er könnte als Lobbyist in die Wirtschaft wechseln, ist aber noch unentschieden. Weil und Lies werden am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erläutern, wie sich der Umweltminister entschieden hat – der gemeinsame Auftritt ist ein Indiz dafür, dass Lies sich möglicherweise doch für einen Verbleib in Hannover entscheidet.

Lesen Sie mehr: Wird Lies Deutschlands wichtigster Energie-Lobbyist?

Die Nachricht, dass der 52-jährige Lies zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) wechseln könnte, hatte am Freitag die politische Szene in Niedersachsen völlig überrascht – auch den im Urlaub weilenden Ministerpräsidenten. Der forderte Lies auf, sich bis zum Montag zu entscheiden, was er ohnehin tun muss, weil an diesem Tag das Präsidium des BDEW entscheiden will. Nach Informationen der HAZ werden Lies und Weil vor der Pressekonferenz ein längeres Gespräch führen, um über ihre möglicherweise noch gemeinsame Zukunft zu beraten. Lies hatte 2011 in einem Kampf um den Landesvorsitz und die Spitzenkandidatur für die SPD gegen Weil den Kürzeren gezogen und galt seither als „Kronprinz“ in der Partei, sah in letzter Zeit jedoch immer weniger Perspektiven für sich in Niedersachsen.

Lesen Sie mehr: Kommentar zum möglichen Lies-Abgang: Nie mehr Prinz

Nach Kritik an Lies: Bleibt der Minister doch?

Umweltverbände und auch die Grünen hatten den Minister wegen des möglichen Wechsels in die Wirtschaft kritisiert. Aus der eigenen Partei bekam Lies viel Ermunterung, doch in Niedersachsen zu bleiben. „Man sollte nicht darauf setzen, dass er geht“, hieß es nun am Sonntag aus informierten Kreisen. Für den Fall eines Wechsels seines Umweltministers nach Berlin will Weil offenbar auf einen Fachmann oder eine Fachfrau aus dem Umweltbereich setzen. Ein Mitglied aus der SPD-Fraktion werde es wohl nicht, hieß es.

Möglicherweise könnte die entstandene Unruhe um Lies auch dazu führen, dass Weil sich deutlicher äußert, was die eigene Zukunft belangt: Zu Berichten, dass er gegenüber der kommissarischen Parteispitze bereits erklärt hat, dass er sich nicht um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles bewerben will, hat Weil bislang offiziell noch nicht Stellung genommen.

Grünen-Landtagsfraktionschefin Anja Piel forderte am Sonntag eine Erklärung von Weil zur eigenen Zukunft. Denn die „Personalturbulenzen“ ließen die inhaltliche Arbeit der Regierung in den Hintergrund rücken. „Der Ministerpräsident darf nicht länger taktieren, sondern muß endlich klarstellen, ob er für den Bundesvorsitz kandidiert oder nicht“, meinte Piel. Sollte Lies den angebotenen Job übernehmen, so sollte er dies nach einer freiwilligen Karenzzeit tun, meinte die Grüne. Ein nahtloser Wechsel habe „ein Geschmäckle“.

Lesen Sie mehr: Weil will nicht SPD-Chef werden

Von Michael B. Berger

Niedersachsen Aus meinem Papierkorb Lingen und die Todsünde

Niedersachsen-Reporter Michael B. Berger leert einmal in der Woche seinen (satirischen) Papierkorb. Diesmal: von Wetterrekorden und der Sünde.

02.08.2019
Niedersachsen Kommentar zu Olaf Lies Nie mehr Prinz

Vom Staat direkt in die Lobbyarbeit: Der mögliche Abgang von Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies mag verständlich sein – gut geregelt ist er nicht, meint Michael B. Berger.

02.08.2019

Überraschung in Hannover: Landesumweltminister Olaf Lies steht vor dem Absprung zu einem Lobbyistenjob nach Berlin. Dort soll er Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) werden. Ministerpräsident Weil fordert bis Montag eine Entscheidung.

02.08.2019