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Niedersachsen Polizei muss nicht jeden Laternenumzug schützen
Nachrichten Politik Niedersachsen Polizei muss nicht jeden Laternenumzug schützen
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00:17 17.12.2017
Es geht auch ohne Polizei: Umzug in Meinersen. Quelle: Schaffhauser
Hannover

Die Sorgen waren groß, vor allem auf den Dörfern: Wird es bald aus Sicherheitsgründen keine Laternenumzüge oder Schützenausmärsche mehr geben? 

Weil die Polizei immer mehr wichtige Aufgaben zu erledigen hat, entledigt sie sich der weniger wichtigen – und weigert sich, Sicherungsfahrzeuge zu Dorfumzügen zu schicken. Die Landesregierung springt der Behörde jetzt bei und rät zu mehr Gelassenheit. In aller Regel reiche es bei „kleineren örtlichen Brauchtumsveranstaltungen“, wenn die Veranstalter sich selbst um die Sicherheit kümmerten. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Landtagsanfrage der Grünen-Abgeordneten Miriam Staudte und Belit Onay hervor. 

Tatsächlich war es im November in Burgwedel zu einem Zwischenfall gekommen, als ein 78-Jähriger sein Auto offenkundig genervt und aggressiv durch einen Laternenumzug steuerte und dabei einen 46-Jährigen, der ihn zur Rede stellen wollte, anfuhr. Bürgermeister Axel Düker merkte damals an, dass sich der Fahrer wohl eher zurückgehalten hätte, wenn Polizei den Umzug geschützt hätte. Die aber lehnt solche Begleitungen jetzt immer öfter ab, weil sie durch Fußballrandalierer, Demonstrationen und den Polizeialltag genug zu tun hat. 

Die Landesregierung stellt jetzt klar, dass sie die Existenz von Traditionsveranstaltungen durch Mangel an Polizeischutz „als nicht gefährdet“ ansieht. „Ortsübliche Prozessionen“, wozu neben religiösen Veranstaltungen auch Laternenumzüge zählten, müssten nicht als Veranstaltungen angemeldet werden. Und ohne Anmeldung entfalle auch die Frage der Verkehrslenkung. Natürlich müsse jeder Veranstalter „den Umzug so gestalten, das größtmögliche Sicherheit für die Teilnehmer“ hersche. Möglichst intensiv seien Gehwege statt Straßen zu nutzen, das gelte vor allem für Veranstaltungen mit Kindern und Jugendlichen. 

In der Praxis gehen viele Kommunen längst mit Augenmaß vor. In Laatzen etwa reichen Begleitfahrzeuge mit eingeschaltetem Warnblinklicht. Nur beim Passieren von Hauptstraßen muss die Polizei gelegentlich helfen. Aber das will sie auch weiterhin tun.

Von Conrad von Meding

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