Piels Nachfolge in Niedersachsen ist noch völlig offen
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Niedersachsen Piels Nachfolge ist völlig offen
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18:10 21.01.2020
Freut sich auf den neuen Job: Anja Piel, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag, soll zur Jahresmitte in den Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) berufen werden. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hannover

Diesmal dürfte für Anja Piel (Grüne) der Sprung auf die Bundesebene nicht so risikoreich sein wie bei ihrer Kandidatur zur Bundesvorsitzenden vor zwei Jahren, als sie gegen Annalena Baerbock verlor. Denn die 54-jährige Landespolitikerin ist die einzige Kandidatin für den DGB-Vorstandsposten in Berlin. Am Dienstag bestätigte DGB-Chef Frank Hoffmann, dass Piel für Annelie Buntenbach in den Vorstand rücken soll. Wer den Posten der Landtagsfraktionsvorsitzenden in Hannover übernehmen wird, ist noch völlig offen – und wird frühestens im März entschieden.

„Ich sehe keinen Interessenskonflikt“

Das langjährige Verdi-Mitglied Piel, die als Fotolaborantin bei der Industriegewerkschaft IG Bergbau und Chemie begann, zeigte sich jedenfalls glücklich über den wahrscheinlichen Wechsel nach Berlin, der im April/Mai geschehen soll. Gerade angesichts der Energiewende und des Kohleausstiegs sei eine Arbeit beim DGB sehr reizvoll, meinte Piel, während kritische Landtagsstimmen meinten, dass in Berlin beim DGB auch „die Kohle“ stimme. In dem Wechsel sieht die Abgeordnete, die noch vor Monaten schärfere Bestimmungen auch für Parlamentarier gefordert hatte, kein Problem – und auch keine Notwendigkeit, eine Karenzzeit einzulegen. „Schließlich gibt es bei meinem Wechsel, der noch von den DGB-Gremien endgültig beschlossen werden muss, keinen Interessenskonflikt.“ Sie gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Der Osnabrücker Volker Bajus rückt für Piel nach.

Mit Freude aber auch Wehmut hat die Fraktion reagiert, die gut eine Stunde über die neue Lage diskutierte. Bislang sind vier Namen als mögliche Nachfolgekandidaten ernsthaft im Gespräch. So wird dem 37 Jahre alten Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen, Helge Limburg, zugetraut, das Amt souverän auszufüllen – fraglich, ob Limburg das Amt will. Seine Familie lebt in Berlin. Auch die einstige Landesvorsitzende Julia Willie Hamburg (33) gilt als mögliche Kandidatin, ebenso die stellvertretende Landtagsfraktionsvorsitzende Miriam Staudte (44), die aus der Anti-Atomkraft-Bewegung kommt. Sie arbeitet eng mit Christian Meyer, dem früheren Landwirtschaftsminister (44) zusammen, der einer der politischsten Köpfe der Grünen ist, doch nicht bei allen beliebt. Scharf diskutiert wurde auch die Möglichkeit einer Doppelspitze.

Wenzel wohl nicht im Rennen

Hohes Ansehen genießt der frühere Umweltminister Stefan Wenzel (57), der jedoch signalisiert, dass man jetzt die Jüngeren zum Zuge kommen lassen sollte. Wenzel war im Übrigen der Vorgänger von Piel und könnte auf einen Wechsel in den Bundestag spekulieren, wenn Jürgen Trittin (65) den Wahlkreis in Göttingen freimachen sollte. Die Klärung der Nachfolge Anja Piels ist auch deshalb von Bedeutung, weil der künftige Fraktionschef möglicherweise auch Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl 2022 werden soll.

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Von Michael B. Berger