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Niedersachsen Niedriglöhne in der Pflege skandalös
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13:14 10.07.2009
Bundesgesundheitsministerin  Ulla Schmidt (SPD)
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) Quelle: Axel Schmidt/ddp
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„Wir haben leider Regionen, in denen Menschen weniger als sechs oder fünf Euro brutto bekommen in der Pflege. Das ist ein Skandal“, sagte Schmidt. „Wir müssen sehen, dass Tariflöhne überall in der Altenpflege bezahlt werden.“

Zur besseren Beratung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen sollen in den Bundesländern zahlreiche Pflegestützpunkte geschaffen werden. Ein Modellprojekt war 2008 in Langenhagen in der Region Hannover entstanden. Seitdem fanden dort nach Angaben der Organisatoren fast 1300 Ratsuchende Hilfe.

Die Bundesgesundheitsministerin erklärte, sie halte es für sinnvoll, pro 20 000 bis 30 000 Einwohner einen solchen Pflegestützpunkt zu schaffen. Am konsequentesten werde das in Rheinland-Pfalz umgesetzt, sagte sie. In Niedersachsen ist eine solche Dichte von Pflegestützpunkten nicht vorgesehen. Laut Sozialministerium sind mindestens 47 dieser Einrichtungen in dem Bundesland geplant.

In den Stützpunkten helfen Pflegeberater beispielsweise bei der Suche nach einem geeigneten Pflegeheim, geben Hinweise zu den unterschiedlichen Leistungen der Kassen und klären über die Rechte und Pflichten von Pflegebedürftigen auf.

Um Missstände in der Pflege einzudämmen, setzt Schmidt auf verschärfte Kontrollen. Seit Juli werden die Pflegeheime nach einem bundesweiten Bewertungsverfahren überprüft und bekommen Noten. Die Ergebnisse werden dann im Internet veröffentlicht. Kritik an der Wirksamkeit des Verfahrens wies die SPD-Politikerin zurück. „Eine schlechte Pflege kommt immer auch in einer schlechten Note zum Ausdruck.“ Das System sei richtig, werde aber auch auf Schwachstellen überprüft.

lni