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17:06 07.12.2011
Hamburg und Schleswig-Holstein sind froh über die Zustimmung der EU zur geplanten Elbvertiefung. Doch Niedersachsen bekräftigt seine Vorbehalte.
Hamburg und Schleswig-Holstein sind froh über die Zustimmung der EU zur geplanten Elbvertiefung. Doch Niedersachsen bekräftigt seine Vorbehalte. Quelle: dpa
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Hannover/Kiel

Bei der Elbvertiefung sind sich die beteiligten Bundesländer auch nach der Billigung aus Brüssel noch nicht einig. Niedersachsen bleibt bei seiner kritischen Haltung und will sich zeitlich nicht unter Druck setzen lassen. Das machte Ministerpräsident David McAllister (CDU) deutlich, nachdem die EU-Kommission dem Projekt am Dienstag zugestimmt hatte. „Es gilt: Sorgfalt vor Eile!“, teilte der Regierungschef mit. Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Jost de Jager (CDU) begrüßte das Votum der EU-Kommission für den Ausbau der Elbe genauso wie das Bundesverkehrsministerium.

Der Hamburger Senat will eine Vertiefung des Flusses, damit Schiffe mit einem maximalen Tiefgang von 14,5 Metern tideabhängig auslaufen können. Unabgängig von Ebbe und Flut soll das Befahren des Flusses mit einem Tiefgang von maximal 13,5 Meter möglich sein. Der Bund und Hamburg rechnen damit, dass spätestens im Frühjahr 2012 die Planfeststellungsbeschlüsse erlassen werden können. Der Ausbau der Zufahrten zur Nordsee werde als Aufgabe von nationaler Bedeutung angesehen, erklärte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle. Der Planfeststellungsentwurf werde in Kürze zum Einvernehmen an die Länder weitergeleitet.

Niedersachsen liegt seit Jahren mit Hamburg im Streit um die Elbvertiefung. Landwirte und Obstbauern auf der niedersächsischen Seite des Flusses fürchten bei einer weiteren Vertiefung eine Versalzung ihrer Flächen. Außerdem gibt es die Sorge, dass die Deiche einem Hochwasser bei einem weiteren Anstieg des Meeresspiegels nicht mehr gewachsen sein könnten. „Fragen der Deichsicherheit und die Belange der Obstbauern haben eine enorme Bedeutung“, erklärte McAllister.

De Jager sagte dagegen der Nachrichtenagentur dpa: „Die Elbvertiefung und der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals sind für die Infrastruktur im Norden unerlässlich.“ Beide Projekte würden eine Symbiose eingehen. Sie seien für den Hamburger Hafen als Jobmotor in der maritimen Wirtschaft nötig. De Jager betonte jedoch, die Deichsicherheit müsse gewährleistet sein.

Brüssel hatte auf Bitten Hamburgs und des Bundes zu den Ausbauplänen für die Elbe Stellung genommen, weil Auswirkungen auf die Flora und Fauna nicht auszuschließen sind. Innerhalb von drei Monaten sollen nun noch die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen ihr Votum abgeben.

frx/dpa

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Klaus Wallbaum 07.12.2011