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Niedersachsen Zahl der Betreuungsverfahren nimmt zu
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16:11 15.08.2018
Zwei Bewohnerinnen einer Wohngemeinschaft für Demenz-Kranke. Die Zahl der Betreuungsverfahren nimmt zu. Quelle: dpa
Hannover

Die Zahl der Betreuungsfälle von kranken und pflegebedürftigen Menschen hat sich in Niedersachsen seit 1995 mehr als verdoppelt. Damals gab es nach Angaben von Justizministerin Barbara Havliza (CDU) rund 65 000 Fälle. Inzwischen seien es rund 140 000 Fälle pro Jahr. Das Land zahlt Entschädigungen von rund 93,5 Millionen Euro jährlich an die hauptberuflichen Betreuer.

Havliza ruft angesichts einer steigenden Belastung der Amtsgerichte durch Betreuungsverfahren zur Erteilung von Vorsorgevollmachten auf. Durch solche Vollmachten könnten vertraute Angehörige oder Bekannte den Betroffenen – bei Krisenfällen wie Unfällen oder Krankheiten – umgehend Hilfe leisten. Für entsprechende Vollmachten verschickt das Ministerium kostenlose Broschüren mit Vordrucken, die angesichts der hohen Nachfrage zurzeit nachgedruckt werden.

Laut einer Studie des Bundes wären so bis zu 15 Prozent aller Betreuungsverfahren durch die Gerichte vermeidbar. Die meisten Verfahren in Niedersachsen führte 2017 das Amtsgericht Hannover; Hildesheim lag an dritter Stelle hinter Braunschweig. „Wenn die Menschen sich mehr um Vorsorgevollmachten kümmern würden, könnte es für alle einfacher werden“, sagte Havliza. „Es kann jeden treffen, in jedem Alter.“

Das Betreuungsrecht ermöglicht es, hilfsbedürftigen Erwachsenen eine Vertretungsperson an die Seite zu stellen, die bei festgelegten Aufgaben für die Betroffenen rechtliche Handlungen vornehmen darf. Diese staatliche Hilfe ist laut Havliza nur für Menschen ohne Vorsorgevollmacht vorgesehen.

In Niedersachsen wurden in 54 Prozent (76 000 Verfahren) der von den Gerichten entschiedenen Fälle ehrenamtliche Betreuer bestellt. Sie sind oft in den landesweit 59 anerkannten Betreuungsvereinen aktiv, für die das Justizressort die Zuständigkeit vom Sozialministerium übernimmt. Ihre Förderung soll von einer auf zwei Millionen Euro jährlich steigen.

Von Marco Seng

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