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Niedersachsen Lies warnt vor Ende der Windenergie
Nachrichten Politik Niedersachsen Lies warnt vor Ende der Windenergie
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11:47 05.09.2019
Olaf Lies (SPD), Umweltminister von Niedersachsen, bangt um die Zukunft der Windkraft. Quelle: Christophe Gateau/dpa
Hannover

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) befürchtet, dass die niedersächsische Windkraftindustrie mit ihren bis zu 10.000 Arbeitsplätzen bald vor dem Aus stehen werde, wenn die Hürden zum Ausbau der Windenergie nicht abgebaut werden. „Der Windenergie droht, wenn nichts passiert, bald das Schicksal der Photovoltaik, die nicht mehr in Deutschland produziert wird“, sagte Lies am Donnerstag.

Flugsicherung fordert Abstände

Lies sagte, dass im Jahr 2019 in Niedersachsen bisher lediglich 14 neue Windenergieanlagen gebaut worden sind. „Das ist so wenig wie vor mehr als 20 Jahren.“ Der Zubau neuer Anlagen sei weitgehend zum Erliegen gekommen. Dabei brauche man diesen Energiezweig, um die Klimaziele zu erreichen.

Lies forderte auch einen Mentalitätswandel in der Bevölkerung, die zwar den Ausstieg aus fossilen Energien wie Atom und Kohle fordere, sich aber gleichzeitig gegen neue Windkraftanlagen sperre. Er schlug vor, auch Kommunen am Umsatz der Windindustrie zu beteiligen, um Anreize zu schaffen, Flächen zur Verfügung zu stellen.

Nötig sei es etwa, staatliche Hemmnisse zu beseitigen, wie die Anforderungen aus der Flugsicherung. So seien die „Raumansprüche aus der Flugsicherung“ ein beträchtliches Hindernis beim Ausbau der Windenergie. Bislang gilt ein Sicherheitsabstand von 15 Kilometern zu Sendemasten, die für die Flugsicherung wichtig sind. Nach Ansicht von Experten könnte dieser vorgeschriebene Abstand auf 10 Kilometer gesenkt werden. Nach Auskunft von Lies werden durch die geltenden Regeln beträchtliche Flächen blockiert. Neue Anlagen mit mindestens 4,8 Gigawatt bundesweit könnten entstehen.

Windkraftgipfel in Berlin

Niedersachsens Umweltminister nimmt am Donnerstag am Windenergiegipfel teil, zu dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eingeladen hat.

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Von Michael B. Berger

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