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Niedersachsen Lies will 40.000 Sozialwohnungen schaffen
Nachrichten Politik Niedersachsen Lies will 40.000 Sozialwohnungen schaffen
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00:21 17.09.2018
Bauminister Olaf Lies (SPD) will den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen stärken. Quelle: Holger Hollemann/dpa
Hannover

Die Landesregierung will den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen stärken. Laut Bauminister Olaf Lies (SPD), könnte es bis zum Jahr 2030 gelingen, 40.000 neue Sozialwohnungen zu schaffen. „Diese deutliche Steigerung könnte positive Effekte auf die Preis- und Mietdynamik haben“, sagte Lies am Freitag im Landtag.

Lies sprach von einer „großen Baustelle“, die vor der Landesregierung liege. Derzeit werden ihm zufolge jährlich nur 1000 Sozialwohnungen im Jahr geschaffen. „Wir wollen 4000 im Jahr erreichen.“ Im neu gegründeten „Bündnis für bezahlbares Wohnen in Niedersachsen“ werde derzeit an Strategien gearbeitet, um die Pläne umzusetzen. Es sei jedoch nicht nur das Land, sondern auch der Bund gefragt.

Die geplante Änderung des Grundgesetzes sei notwendig, damit sich der Bund am sozialen Wohnungsbau in den Ländern beteiligen kann. „Niedersachsen unterstützt das Ziel der Bundesregierung, in den nächsten vier Jahren mindestens 1,5 Millionen neue Wohnungen zu schaffen“, sagte Lies. Bei einem „Wohngipfel“ werde am 21. September auf Bundesebene beraten. Die Länder wollen sich laut Lies unter anderem dafür einsetzen, dass der Bund das Baugesetzbuch dahingehend prüfe, wo es Flexibilisierungs- und Einsparmöglichkeiten gebe.

Derzeit gibt es in Niedersachsen laut Lies noch 78.000 Sozialwohnungen. Etwa die Hälfte von ihnen falle jedoch bis zum Jahr 2025 aus der Mietbindung heraus. Wie viele Sozialwohnungen in den nächsten Jahren konkret fehlen, könne die Landesregierung nicht sagen. Lies verwies jedoch darauf, dass bis 2035 laut einer Studie der NBank in Niedersachsen insgesamt etwa 300.000 zusätzliche Wohnungen gebraucht werden, vor allem in den Ballungszentren.

Aus der Opposition gab es viel Kritik an der Antworten des Bauministers auf die SPD-Anfrage. „Das waren wenig konkrete Antworten“, sagte Björn Försterling (FDP). Es entstehe der Eindruck, dass die Landesregierung auf Entscheidungen aus Berlin warte.

Von Rebecca Hürter

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