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Niedersachsen Kultusministerin weist Vorwürfe zurück
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16:10 17.06.2009
Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann wehrt sich gegen die Vorwürfe, Anträgen zum Ausbau von Kinderkrippen nur schleppend zu bearbeiten.
Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann wehrt sich gegen die Vorwürfe, Anträgen zum Ausbau von Kinderkrippen nur schleppend zu bearbeiten. Quelle: Holger Hollemann/lni
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„Wir sind im Plan“, sagte sie am Mittwoch auf eine entsprechende Anfrage der Grünen-Fraktion im Landtag. Einige Kommunen hatten geklagt, dass die Landesschulbehörde ihre Anträge auf Investitionsförderung nur langsam bearbeite.

Dies liege jedoch vor allem an Abstimmungsproblemen in den Kommunen, sagte die Ministerin. „Die örtlichen Träger waren nur zum Teil und dann oft verzögert in der Lage, der Landesschulbehörde Prioritäten für die Bearbeitung zu benennen.“ Zudem seien die eingereichten Anträge oft unvollständig gewesen.

Bislang wurde laut Ministerium etwa ein Viertel der vorliegenden 788 Anträge bearbeitet. 191 Anträgen wurden bewilligt. Für die Zeit zwischen 2008 bis 2013 stehen etwa 226 Millionen Euro an Fördergeldern für den Krippen-Ausbau zur Verfügung.

Bis 2013 sollen 35 Prozent der unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz angeboten bekommen. Im vergangenen Jahr lag die Quote in Niedersachsen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes erst bei durchschnittlich 9,2 Prozent. Damit war das Land bundesweit Schlusslicht.

lni