Interview mit Stephan Weil: "Das war ein schwarzes Jahr für uns"

Herr Weil, wie geht es Ihren Nackenhaaren? Sie befinden sich in einem völlig entspannten Zustand. Danke der Nachfrage. Das ist erstaunlich. Vor Kurzem hatten Sie gesagt, Ihnen sträuben sich die Nackenhaare bei manchem, was Saskia Esken so von sich gebe. Was ist denn jetzt geschehen? Saskia Esken hat während des Parteitags nichts gesagt, was meine Nackenhaare in Bewegung bringen könnte. Im Gegenteil, ich konnte dem allermeisten zustimmen, was die neue Führung vorgebracht hat. Deshalb ist Ihre Sorge um meinen körperlichen Zustand sehr freundlich, aber unbegründet. Die SPD hat sich eine „neue Zeit“ verordnet, derweil geht es in den Umfragen weiter runter. Die letzte Prognose sieht die SPD weit hinter CDU und Grünen bei 13 Prozent, noch hinter der AfD. Norbert Walter-Borjans spricht dagegen von 30 Prozent, die man erreichen wolle. Wie soll dieses Wunder geschehen? Ich glaube nicht an Wunder, sondern nur an harte Arbeit. Die SPD hat sich in diesem Jahr doch sehr mit sich selbst beschäftigt, und das hat ihr erkennbar nicht gutgetan. In dem Moment, in dem sich die SPD wieder vor allem um die Alltagsprobleme der Menschen kümmert und für die großen Zukunftsfragen überzeugende Antworten findet, wird es auch wieder bergauf gehen. Das ist meine feste Überzeugung. Wir haben in diesem Jahr manches falsch gemacht, vor allem in unserer Selbstdarstellung. Wenn wir daraus lernen, werden wir auch in der Zustimmung der Wählerinnen und Wähler nach vorne kommen. Nun rückt die SPD mit diesem Parteitag nach links. Wahlen ist sie jedoch, das zeigt auch das Beispiel Ihres eigenen Wahlsiegs vor zwei Jahren in Niedersachsen, mit einem Kurs der Mitte angegangen ... Mit dem Linksruck ist das so eine Sache. Die Befürworter eines raschen Ausstiegs aus der großen Koalition in Berlin haben keine 10 Prozent der Delegierten überzeugen können, während über 90 Prozent dagegen gewesen sind. Das war meines Erachtens ein sehr wichtiges Signal. Ein großes Symbolthema ist der Stopp der Neuverschuldung – die schwarze Null, von der große Teile Ihrer Partei nichts mehr halten. In Niedersachsen wird sie praktiziert. Ist es richtig, im Bund vom Kurs der schwarzen Null abzuweichen? Die Länder sind im Gegensatz zum Bund durch das Grundgesetz verpflichtet, keine neuen Schulden aufzunehmen. Aber ich verweise bei der Diskussion um die schwarze Null gerne auf eine Studie des Bundesverbandes der Deutschen Industrie und des DGB. Sie listet auf, wie hoch die Investitionen sind, die der Staat leisten muss, um unsere Gesellschaft zukunftsfest zu machen. Sie weist aber auch aus, dass langfristige Investitionen langfristig finanziert werden müssen. Das ist bei Unternehmen so, auch beim privaten Häuslebauer. Wir reden hier über Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Energie. Diese Diskussion müssen wir führen, weit über die SPD hinaus. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat die Klimavereinbarungen der großen Koalition im Bund vor einigen Monaten als gut bezeichnet. Jetzt soll nachverhandelt werden. Warum muss man ein gutes Ergebnis noch einmal nachverhandeln? Der niedersächsische Ministerpräsident hat aber auch stets betont, dass es in dem insgesamt guten Kompromiss auch Schwachstellen gibt. Eine dieser Schwachstellen besteht darin, dass die Länder noch nicht den Eindruck haben, dass es zu einer fairen Lastenverteilung kommt. Deshalb befasst sich jetzt damit der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern. Ein zweiter, sehr wesentlicher Gesichtspunkt besteht in der Frage, wie die erneuerbaren Energien in zehn Jahren so ausgebaut werden können, dass die ehrgeizigen Ziele beim Klimaschutz auch erreicht werden können. Hier brauchen wir sehr schnell einen konkreten Plan des Bundeswirtschaftsministers oder – noch besser – der Kanzlerin. Wie lange wird die große Koalition in Berlin nach diesem Parteitag halten? Das Erstaunliche ist, dass die große Koalition nach diesem Parteitag erst einmal sicherer dasteht als vor zwei Wochen. Die Diskussionen auf diesem Parteitag waren von einem spürbaren Realismus geprägt. Ich bin guten Mutes, dass die große Koalition bis zum Ende dieser Legislaturperiode ihre Arbeit fortsetzen kann. Jetzt sitzt eine noch vor Monaten weitgehend unbekannte Hinterbänklerin an der Spitze Ihrer Partei, die einen Willy Brandt als Parteivorsitzenden hatte. Bereuen Sie im Rückblick Ihre eigene Entscheidung, nicht für den Parteivorsitz angetreten zu sein? Nein, ich bin da mit mir sehr im Reinen. Zu diesem Thema ist übrigens alles gesagt. Ich arbeite sehr gerne als Ministerpräsident in Niedersachsen und werde das auch weiterhin ausgesprochen freudig tun. Ihr Koalitionspartner in Hannover, der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann, hat kürzlich bei einer Zwischenbilanz der GroKo in Hannover gesagt, er betrachte nur noch die Grünen als eigentlichen Gegner. Er hat die SPD also abgeschrieben. Was sagt der SPD-Landesvorsitzende zu dieser Art der Wertschätzung? Der SPD-Landesvorsitzende betrachtet sie mit heiterer Gelassenheit. Ich freue mich auf die nächsten Landtagswahlen im Jahr 2022. Mal schauen, wer da wessen eigentlicher Gegner sein wird. Wirklich? Die SPD ist in Niedersachsen bei den letzten Oberbürgermeisterwahlen auch in ihren Hochburgen abgestürzt, in Emden oder zuletzt sogar in Hannover. Wie kann man sich da auf Wahlen freuen? Ich sagte bereits: 2019 war für die SPD ein schwarzes Jahr, und Niedersachsen ist auch keine Insel. Es gibt aber auch andere Konstellationen: So ist ein Sozialdemokrat in einer früheren CDU-Hochburg zum Bürgermeister gewählt worden – in Vechta. Die Niedersachsen-SPD hat nach wie vor eine gesunde Substanz und ist strukturell mehrheitsfähig. Aber natürlich können wir auch noch besser werden, und genau das haben wir uns vorgenommen. Stephan Weil (SPD) ist seit Februar 2013 Ministerpräsident in Niedersachsen. Er regierte erst mit den Grünen und seit Ende 2017 in einer großen Koalition mit der CDU. Unter anderem wegen seines Wahlsieges in Niedersachsen war er auch als möglicher SPD-Bundesvorsitzender im Gespräch – eine Kandidatur lehnte er aber immer ab. Der ausgebildete Jurist war vor seiner Ministerpräsidentenzeit Oberbürgermeister in Hannover und davor Stadtkämmerer. Lesen Sie auch: Althusmann sieht die Grünen als großen Gegner Weil warnt SPD-Mitglieder vor Wahl von Esken und Walter-Borjans Von Michael B. Berger

Interview mit Stephan Weil - Haben Sie etwas zu bereuen, Herr Weil?