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Niedersachsen „Schuss vor den Bug“: Das sagt Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil zur Europawahl
Nachrichten Politik Niedersachsen „Schuss vor den Bug“: Das sagt Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil zur Europawahl
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00:16 30.05.2019
Stephan Weil, Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender, will Personaldiskussionen nach der Europawahl vermeiden. Quelle: Christophe Gateau/dpa

Herr Weil, die SPD fällt und fällt bei bundesweiten Wahlen. Was muss aus dem Europawahldebakel vom Sonntag folgen?

Wir müssen wesentlich stärker herausstellen: Was sind unsere Topthemen? Was will die SPD eigentlich genau? Wir müssen wieder unser politisches Profil herausstellen. Ohne ein klares politisches Profil kann man schlichtweg nicht erwarten, dass die Lage besser wird.

Und wie soll dieses Profil aussehen?

Darüber diskutieren wir gerade. Aber ich nehme ein Beispiel: Das Klima hat bei dieser Wahl eine große Rolle gespielt. Die SPD hat darauf einen sehr speziellen Blick, es geht uns um Arbeit und Umwelt. Die einen interessieren sich fürs Klima nicht sonderlich, das sind die Konservativen. Die anderen nehmen die Herausforderungen sehr ernst, verlangen noch energischere Klimaziele, aber ohne Rücksicht auf die Betroffenen. Die SPD ist und bleibt die Partei, die die unterschiedlichen Sichtweisen zusammenführen muss – also strengeren Klimaschutz und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Das ist eine Riesenaufgabe.

Aber ein wandelnder Vermittlungsausschuss divergierender Interessen scheint für Wähler nicht sonderlich attraktiv, die Orientierung suchen. Früher verband sich mit der SPD ein Aufstiegsversprechen oder ein Modernisierungsversprechen. Und heute?

Wir müssen den Klimawandel stoppen, punkt. Aber Klimaschutz braucht Zustimmung. Da braucht es auch Rücksicht auf die betroffenen Menschen, dafür ist die SPD da. Außerdem gewinnt auch die Umwelt nichts, wenn beispielsweise energieintensive Unternehmen ins Ausland verlagert werden.

Aber das Mitregieren in der großen Koalition in Berlin und die Suche nach Kompromissen scheint ja nun gar nichts zu bringen. Muss die SPD nicht die GroKo verlassen?

Die Regierungsparteien haben allesamt kräftig Federn gelassen. Für den Herbst hat die GroKo eine Halbzeitbilanz verabredet und dann wird man sich in die Augen schauen müssen. Eine zweite Halbzeit wird besser werden müssen als die erste.

Sie warnen davor, jetzt in Berlin eine neue Personaldiskussion um Andrea Nahles zu führen, das könne nicht die vorrangige Aufgabe sein.

So ist es. Mit Personalwechseln hat die SPD reichlich Erfahrung, das hat uns nicht voran gebracht.Vordringlich ist jetzt die Klärung anderer Fragen. Was sind unsere wichtigsten Vorhaben? Wie machen wir uns besser verständlich? Wir haben viel Arbeit vor uns.

In Niedersachsen lag die SPD bei der Landtagswahl an erster Stelle, jetzt liegt sie bei der Europawahl auf dem dritten Platz. Wie kommt es zu diesem dramatischen Absturz?

Das sind schon sehr verschiedene Wahlen. Bei der Bundestagswahl 2017 haben wir auch schlechter als die CDU abgeschnitten, zwei Wochen später bei der Landtagswahl dann wesentlich besser. Aber keine Frage, auch für uns in Niedersachsen sind diese Wahlen ein Schuss vor den Bug.

EU-Wahl 2019: Die Wahlergebnisse in Niedersachsen:

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