Grünen-Politikerin Julia Willie Hamburg im Interview über 100 Tage als Fraktionsvorsitzende im Landtag in Niedersachsen

Sie kann scharf werden im Ton, schnell und griffig in der politischen Auseinandersetzung. Aber sie kann auch herzlich sein und charmant. Sie redet frei und hat überhaupt keine Scheu vor Autoritäten. Seit gut 100 Tagen ist Julia Willie Hamburg als Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion in Niedersachsen im Amt. Was sich seitdem für sie verändert hat? „Total alles“, sagt die 34-Jährige – und schiebt gleich nach: „Wegen Corona.“ Kaum im neuen Amt, kam die große Krise und mit ihr der Shutdown. Hamburg verschwand für kurze Zeit aus der Öffentlichkeit. Dennoch habe die „Taktung“ ihrer politischen Arbeit in dieser Zeit deutlich zugenommen. Es gab Videokonferenzen am laufenden Meter, unterbrochen und begleitet vom Homeschooling der beiden sechs und elf Jahre alten Kinder. „Das war schon ein einschneidendes Erlebnis.“ Erst konstruktiv, dann kritisch: Politisch haben sich Hamburg und die Grünen in den ersten Corona-Tagen zurückgehalten, als eine Krise übers Land kam, für deren Bewältigung es „noch keine Blaupause“ gab. Doch mit dem Anwachsen des Wustes an neuen Verordnungen wuchs auch das Verlangen, die Widersprüchlichkeiten in den Reglementierungen zu kritisieren – etwa die psychisch deprimierenden Auswirkungen, die die Besuchsverbote in den Altenheimen hatten. „Wir konnten unsere Großmutter auch nicht besuchen“, berichtet die Grünen-Chefin. Und immer wichtiger wurde es, das völlig aus dem Spiel genommene Parlament wieder sichtbar zu machen. Es sei darum gegangen, „den Landtag auf Ballhöhe zu bringen“, wie Hamburg sagt. Das sei vielfach auch gemeinsam mit der FDP geschehen – weil die Wirkung dann größer wurde. Annäherung an die Gegner von einst: Überhaupt die Liberalen. Waren sie noch zu rot-grünen Regierungszeiten die fleischgewordene Erscheinung des Leibhaftigen in den Augen der Grünen, so pflege man jetzt einen sehr guten Umgang, „auch wenn es keine Koalition in der Opposition gibt“, wie Hamburg sagt. Aber man sei heraus aus dem „eingemauerten“ Zustand, in der sich sowohl Grüne als auch Liberale befunden hätten, als sie nach dem Ende der rot-grünen Regierung über eine mögliche Ampelkoalition sprachen – ein Höflichkeitsgespräch, damals ohne Perspektive. „Die Tatsache, dass wir damals kein Dreierbündnis geschafft haben, erleben Liberale wie auch Grüne jetzt in der GroKo-Zeit als einen Fehler“, sagt Hamburg – und klagt über eine Regierung, die oft „nichts Halbes und nichts Ganzes“ produziere, weil SPD und CDU in verschiedene Richtungen marschieren wollten. „Es fehlt der Regierung Weil ganz einfach eine Vision“, findet Hamburg. Obwohl man dies auch der rot-grünen Vorgängerregierung nachsagen konnte. Den Seitenwechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU und die dadurch ausgelöste Regierungskrise haben die Grünen teuer bezahlt: Aus den vorzeitigen Neuwahlen ging der Ex-Koalitionspartner SPD als Sieger hervor, während die Grünen bei der Landtagswahl im Herbst 2017 von 13 auf magere 8,4 Prozent schrumpften. Die Schmerzen, nicht mehr mitzuregieren, seien längst überwunden, sagt Hamburg. Doch das Ende vieler rot-grüner Projekte, etwa im Bildungsbereich oder in der Flüchtlingspolitik, sei höchst bedauerlich. Für Schwarz-Grün noch zu früh: Und nun? Stehen die Zeichen angesichts einer schrumpfenden SPD auf Schwarz-Grün auch in Niedersachsen? Hamburg mag die Frage nicht wirklich, spricht von größeren Schnittmengen, die man immer noch mit der SPD habe und vom Verhalten der Union innerhalb der Regierung, das manchmal wie das von Oppositionellen wirke. „Da werden Pressemeldungen gegen die eigene Regierung geschrieben, wie wir es als grüne Regierungspartei nicht gemacht hätten.“ Nein, es sei viel zu früh, darüber zu reden, ob Niedersachsen reif für Schwarz-Grün wäre. Immerhin, Stephan Weil blinke manchmal links, etwa mit seinem späten Bekenntnis zum Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen. „Aber dann fährt er stur geradeaus“, sagt die Fraktionsvorsitzende. Und lacht. Lesen Sie auch Niedersachsens Grünen-Chefin Julia Willie Hamburg im Porträt: Das ist die Nachfolgerin von Anja Piel als Fraktionsvorsitzende im Landtag Julia Willie Hamburg soll auf Anja Piel bei den Grünen folgen Von Michael B. Berger