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Niedersachsen Gabriel: Asse wird für alle ein Lehrstück
Nachrichten Politik Niedersachsen Gabriel: Asse wird für alle ein Lehrstück
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00:09 14.05.2009
Von Michael B. Berger
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel Quelle: Michael Kappelere/ddp
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„In der Asse ist so lange und von allen Seiten geschlampt worden, dass alle im Asse-Sumpf stecken und niemand parteipolitisches Kapital aus dieser Affäre ziehen kann“, sagte Gabriel dieser Zeitung: „Deshalb braucht auch die SPD keine Angst vor einer Untersuchung zu haben“, sagte der SPD-Politiker. Gabriel ist zuversichtlich, dass eine Untersuchung der Versäumnisse in der Asse „zu einem Lehrstück für einen künftigen Umgang mit der Entsorgungsfrage“ werden könne: „Im Kern geht es um eine unglückselige Verquickung von Atomwirtschaft und dem Betreiber eines solchen Lagers.“

Die Asse wird seit Anfang dieses Jahres vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) betrieben, das Gabriels Ministerium unterstellt ist. Zuvor war die Helmholtz-Gesellschaft zuständig. In dem Atomlager, das von 1967 bis 1980 bestückt worden ist, lagern 126.000 Fässer schwach- und mittelradioaktiven Mülls.

Gabriel wies Kritik seines niedersächsischen Kollegen Hans-Heinrich Sander (FDP) zurück, dass ausgerechnet er als Herr des Verfahrens jetzt einen solchen Untersuchungsausschuss angeregt habe. „Ich bin nicht Herr des Verfahrens, was die Vergangenheit der Asse betrifft. Und nur diese Vergangenheit, die auch in die Verantwortung von Herrn Sander fällt, wird jetzt aufgearbeitet.“ Es sei offenkundig, dass die Asse als „Billigentsorgung für die Atomindustrie“ gedient habe. Dabei sei das ehemalige Salzbergwerk als Forschungsbergwerk ausgewiesen gewesen.

„Der Untersuchungsausschuss kann jetzt endlich klären: Was wurde denn in der Asse geforscht? Zu welchen Erkenntnissen ist man in der Asse bezüglich des Lagers Gorleben gekommen? Da ist viel zu klären.“

Klärungsbedürftig sei auch das Verhalten von Landesbehörden, etwa des Landesbergamtes, das die Asse offenkundig nicht so behandelt habe, wie es geboten wäre, sagte Gabriel. Zuletzt könne der Ausschuss auch ein Lehrstück in Sachen Demokratie liefern. „In der Asse-Region um Wolfenbüttel glauben die Menschen nach Bekanntwerden der Schlampereien dem Staat nicht mehr. Auch hier ist Einiges aufzuarbeiten.“