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Niedersachsen Ex-Umweltministerin Griefahn vor Asse-Auschuss
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22:40 08.04.2010
Viele Baustellen: Monika Griefahn (SPD) wird im Asse-Untersuchungsausschuss befragt.
Viele Baustellen: Monika Griefahn (SPD) wird im Asse-Untersuchungsausschuss befragt. Quelle: dpa
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Hannover. „In meiner Amtszeit war die Asse nur eine unter etlichen Baustellen“, sagt Niedersachsens frühere Umweltministerin Monoka Griefahn, die von 1990 bis 1998 unter Gerhard Schröder agierte. Zweieinhalb Stunden lang wurde die Sozialdemokratin, die sich derzeit auch für den Posten der SPD-Landesvorsitzenden bewirbt, vom Asse-Untersuchungsausschuss befragt. Wesentliches Ergebnis der streckenweise zähen Fragestunde: Für Griefahn rangierten die Probleme in der Asse ziemlich weit hinten. „Sie können sich gar nicht vorstellen, wie viele andere Baustellen wir damals hatten“, sagte sie gestern den Abgeordneten, die eine kleine Geschichtsstunde bewegter rot-grüner Jahre erlebten.

Die damalige rot-grüne Landesregierung unter Schröder habe das Land umkrempeln wollen in der Umweltpolitik, die einen wesentlich größeren Stellenwert als heute gehabt habe, sagte Griefahn – und zählte all die Konflikte auf, die eine widerborstige Landesregierung mit einer damals sehr atomfreundlichen Bundesregierung mit einer Umweltministerin namens Angela Merkel auszufechten hatte, etwa der Streit um die Castorbehälter oder juristische Auseinandersetzungen um Gorleben, den Schacht Konrad oder die damals noch in der DDR, aber direkt an der niedersächsischen Grenze liegende Atommülkippe Morsleben. Dieses Atomlager, das nach der deutschen Vereinigung sogar noch verschärft als Endlager genutzt wurde, hatte nach Griefahns Worten damals eine noch größere Brisanz als die Asse bei Wolfenbüttel. Deshalb sei sie als Ministerin auch in den Schacht Morsleben eingefahren, nicht aber in die Asse.

1992 habe sie das erste Mal durch Bürgerinitiativen von Laugenzuflüssen in der Asse erfahren, berichtet Griefahn: „Dass die kontaminiert waren, wusste ich damals aber nicht.“ Dass sie dennoch nie als Ministerin selbst in den Schacht fuhr, um sich ein Bild der Lage zu verschaffen, wollen die Ausschussmitglieder kaum glauben. Aber immer wieder versichert die frühere Ministerin, dass sie damals einfach zu viele Baustellen gehabt habe. Vom CDU-Abgeordneten Karl-Heinrich Langspecht erfährt Griefahn durch eine alte Zeitungsmeldung, dass sie doch persönlich in der Asse war. Im April 1990 als Schröders Schattenministerin. „Ach ja?“ Griefahns Erstaunen weicht der Erinnerung.

Immerhin habe sie 1995 veranlasst, die Asse mit Salz zu verfüllen, um die Standsicherung zu erhöhen. Das sei „Stand der Technik“ gewesen. Sie habe aber schon Mitte der neunziger Jahre die Asse unter Atomrecht stellen wollen. Für diese Aussage findet der Ausschuss in den Akten allerdings keine Belege.

Viele Baustellen: Monika Griefahn (SPD) wird im Asse-Untersuchungsausschuss befragt.dpa