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Niedersachsen Entscheidung für SPD-Chef läuft auf Zweikampf hinaus
Nachrichten Politik Niedersachsen Entscheidung für SPD-Chef läuft auf Zweikampf hinaus
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17:01 17.04.2010
Olaf Lies (links) und Stefan Schostok
Olaf Lies (links) und Stefan Schostok Quelle: dpa
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Mitbewerber Stefan Schostok aus Hannover ließ am Sonnabend bei der letzten Regionalkonferenz in Göttingen erkennen, dass er keineswegs an einen Rückzug denkt. Beim Parteitag Ende Mai dürfte damit ein Duell zwischen Lies und Schostok bevorstehen.

„Diese Partei mag uns beide. Sie hat nun die Qual der Wahl“, sagte der 45 Jahre Landtagsabgeordnete und hannoversche SPD-Bezirkschef Schostok. Er gewann die Basis-Abstimmung am Samstag in Göttingen, in Aurich am Freitag siegte dagegen Lies. Unklar blieb, ob auch die dritte Kandidatin, die frühere Landesumweltministerin Monika Griefahn, beim Parteitag antreten will und weiter im Rennen bleibt. Sie landete beim Votum der Basis weit abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Lies und Schostok kündigten am Samstag übereinstimmend an, sie wollten nun gemeinsam mit dem Landesvorstand einen Vorschlag für den Landesparteitag erarbeiten. Er dürfe nicht zu einem neuen Streit innerhalb der Partei kommen, sagte Schostok. Auch der 42 Jahre alte SPD-Politiker Lies erklärte: „Ich bin überzeugt, dass wir jetzt sehr verantwortungsvoll mit der Situation umgehen müssen. Das sind wir den Mitgliedern der Partei schuldig.“

Bei den zehn Regionalkonferenzen in Niedersachsen erhielt Lies insgesamt 1542 Stimmen der SPD-Mitglieder. Konkurrent Schostok bekam 1237 und damit 305 Stimmen weniger. Allerdings erreichte keiner der beiden Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen. Deshalb ist davon auszugehen, dass der Landesvorstand keine eindeutige Wahlempfehlung für den Landesparteitag im Mai in Stade aussprechen wird. Bei den zehn Abstimmungen beteiligten sich insgesamt 3174 Sozialdemokraten - rund fünf Prozent der 66 200 SPD-Mitglieder in Niedersachsen.

Die SPD, die nach internen Querelen und Wahlniederlagen geschwächt ist, will die Basis stärker in die politischen Entscheidungen einbeziehen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Göttinger Thomas Oppermann, sagte, die SPD müsse sich nach außen zu den gesellschaftlichen Gruppen als auch nach innen öffnen. Er attackierte zudem die schwarz-gelbe Bundesregierung und bezeichnete die Koalition als „größte Nicht-Regierungsorganisation“.

lni

Klaus Wallbaum 16.04.2010
16.04.2010