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Niedersachsen So soll der Kita-Streit beigelegt werden
Nachrichten Politik Niedersachsen So soll der Kita-Streit beigelegt werden
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08:33 13.01.2018
Quelle: dpa
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Hannover

Das Land und die Kommunen sind seit Freitag auf gutem Wege, ihren Streit über die Finanzierung der kostenfreien Kitas beizulegen. „Das Treffen ist gut verlaufen“, sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes im Anschluss an ein Gespräch mit Kultusminister Grant-Hendrik Tonne und Staatskanzlei-Chef Jörg Mielke (beide SPD). 

SPD und CDU in Niedersachsen haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass Eltern keine Beiträge mehr für den Besuch ihrer Kinder in Kindertagesstätten bezahlen sollen – über die Finanzierung war Streit mit den Kommunen ausgebrochen. 

Nun deutet sich eine Lösung an: Das Land will den Kommunen zukünftig einen festen Anteil der Personalkosten in den Kitas erstatten, wie der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Hubert Meyer, sagte. Bisher hat das Land dafür 228 Millionen Euro im Nachtragshaushalt vorgesehen. Das würde nach Angaben der kommunalen Spitzenverbände etwa 52 Prozent der Personalkosten  decken. Die Kommunen wünschen sich eine Erstattung von Zweidrittel der Personalkosten. 

Beide Seiten vereinbarten ein weiteres Treffen für kommende Woche. Die Kommunen wollen bis dahin rechnen, ob die 52 Prozent Personalkostenerstattung eine deutliche Schlechterstellung im Vergleich zu den Elternbeiträgen darstellen würde. Das Land sagte nach Angaben der Spitzenverbände zu, nach weiteren finanziellen Spielräumen zu suchen.

Von doe