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Niedersachsen Dehm stützt Linken-Chef Ernst im Streit um Karteileichen
Nachrichten Politik Niedersachsen Dehm stützt Linken-Chef Ernst im Streit um Karteileichen
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14:52 17.08.2010
Linken-Chef Klaus Ernst habe sich mit Hilfe von Karteileichen Delegiertenstimmen erschummelt, sagen Parteigenossen aus Bayern.
Linken-Chef Klaus Ernst habe sich mit Hilfe von Karteileichen Delegiertenstimmen erschummelt, sagen Parteigenossen aus Bayern. Quelle: dpa
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Der niedersächsische Linken-Vorsitzende Diether Dehm hat sich im internen Parteistreit an die Seite von Parteichef Klaus Ernst gestellt. In einem offenen Brief forderte Dehm den bayerischen Landesschatzmeister der Linken, Ulrich Voß, auf, seinen Vorwurf gegen Ernst öffentlich zurückzunehmen, da er auch die Partei beschädige.

Voß hatte die Linken in Bayern unter anderem beschuldigt, Mitgliederzahlen zu manipulieren, um möglicherweise die Mehrheiten auf Parteitagen zu verändern. Nutznießer sei womöglich Ernst gewesen. Dehm schreibt zu dem Streit um nicht gezahlte Mitgliederbeträge, er sehe die Streichung aus der Kartei bei Parteimitgliedern, die Beiträge nicht zahlten, als das „allerletzte Mittel“ an. „Auf keinen Fall darf diese Frage als politische Waffe missbraucht werden.“

Der Landesverband der Linken in Niedersachsen hat nach eigenen Angaben 3780 Mitglieder. Angaben dazu, wie viele Mitglieder Beiträge nicht zahlten, konnte die Parteisprecherin nicht machen.

Anders die Berliner Linke, die wie andere Landesverbände ihre Karteileichen streichen möchte. „Wir werden die Nichtzahler anschreiben. Das läuft jetzt in allen Landesverbänden“, sagte der Sprecher des Berliner Verbandes. Nach seinen Worten waren bei der Berliner Linkspartei Anfang des Jahres 9008 Mitglieder registriert, von denen rund zehn Prozent keinen Beitrag zahlten. Mitgezählt seien dabei auch die gut 90 Parteigenossen, die sich aus finanzielle Gründen von den Beitragszahlungen hätten befreien lassen.

Ernst war von Parteigenossen aus dem bayerischen Landesverband vorgeworfen worden, er habe sich mit Hilfe von „Karteileichen“ Delegiertenstimmen erschummelt, um Spitzenkandidat in Bayern zu werden. Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, wies dies als „absurden Unsinn“ zurück. „Diese Art der Denunziation dürfen wir uns nicht länger bieten lassen“, sagte Gysi der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag). Er forderte den Rücktritt des bayerischen Linke-Schatzmeisters Ulrich Voß. Dieser lehnte einen auch von anderen Parteimitgliedern geforderten Rückzug jedoch ab und verwies erneut darauf, dass der bayerische Linke-Landesverband große Defizite bei den Mitgliederdaten habe.

Bei der Linken sind die Mitgliederbeiträge nach dem Einkommen gestaffelt. Der Mindestbeitrag für Parteigenossen, die netto weniger als 400 Euro Einkommen im Monat beziehen, beträgt 1,50 Euro im Monat. Wer beispielsweise zwischen 1500 und 1700 Euro netto verdient, soll mindestens 45 Euro im Monat an die Partei zahlen. Für die Gehaltsgruppe 2300 bis 2500 Euro netto liegt der Mindestbeitrag bei 85 Euro. Wer mehr verdient, soll wenigstens vier Prozent seines Nettoeinkommens an die Parteikasse entrichten.

dpa

Daniel Alexander Schacht 17.08.2010
Michael B. Berger 18.08.2010