Corona-Krise - Althusmann: Schulbusse brauchen zwei Wochen Vorlauf

Die Schulen in Niedersachsen würden selbst bei einer Entspannung in der Corona-Krise nicht vor Mai wieder mit der Unterricht beginnen können. Das hat Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) am Donnerstag angedeutet. Kernvoraussetzung für ein stufenweises Anfahren der Wirtschaft sowie auch eine Wiederöffnung der Schulen nach dem 20. April bleibe die Sicherstellung eines öffentlichen Nahverkehrs in Niedersachsen und Deutschland, sagte Althusmann in Hannover. Das setze voraus, dass man dem ÖPNV eine Vorlaufzeit von etwa 14 Tagen gebe. Es müsse sichergestellt werden, dass Schüler mit einem Abstand von 1,5 Metern transportiert werden könnten. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen am kommenden Mittwoch in einer Telefonkonferenz über mögliche Lockerungen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens wegen der Corona-Pandemie beraten – falls die Infektionszahlen das hergeben. Ein wichtiges Thema dabei werden die Schulschließungen sein, die derzeit nur bis zum 20. April gelten. Wenn die Schulen wieder anlaufen sollen, „müssen wir jetzt dafür die Weichen stellen“, sagte Althusmann. Anlaufen der Produktion denkbar: Der CDU-Politiker machte zudem leise Hoffnung darauf, dass die Wirtschaft in den kommenden Wochen wieder teilweise anlaufen könnte, wenn Bund und Ländern sich darauf einigten. Wenn es zu einem „teilweise gestuften Wiederanlaufen von Produktionsketten kommen wird“, werde es darauf ankommen, dass diese Unternehmen Schutzmaßnahmen ergreifen, sagte Althusmann. In einigen Bereichen wie Automobilindustrie, Zulieferern und maritimer Industrie sei möglicherweise ein Anlaufen der Produktion denkbar, wenn alle Schutz- und Abstandsmaßnahmen eingehalten werden könnten, erklärte der Wirtschaftsminister. Es sei aber noch zu früh, generell von einer Öffnung oder von einer Lockerung von Maßnahmen zu sprechen. Jede Entscheidung wie etwa beim Blumenverkauf, aber auch zum Mode- oder Buchhandel sei eine Abwägung zwischen Infektionsschutz und wirtschaftlichen Interessen. Er könne den Unmut vieler Unternehmen verstehen, die über Ungerechtigkeiten klagten. Nach dem Gespräch mit der Kanzlerin am 15. April werde die Landesregierung festlegen, was verantwortbar sei. Diese Entscheidung werde man „sich nicht leicht machen und auch nicht leichtfertig handeln", sagte der Minister. Zusätzliche Hilfe für Kleinstunternehmen: Althusmann kündigte an, mit dem Bundeswirtschaftsminister über eine Nachbesserung bei der Unterstützung für Solo-Selbstständige zu reden. Rund 2,2 Millionen Kleinstunternehmer in Deutschland seien durch die Corona-Pandemie betroffen – sie dürften zu drei Vierteln vor dem Aus stehen. Da die Abdeckung der Lebenshaltungskosten nach Maßgabe des Bundes nicht Bestandteil der Förderung sei, bleibe für einen Großteil der Solo-Selbstständigen im Moment nur der Weg in die Grundsicherung. Das Wirtschaftsministerium hat nach Althusmanns Angaben eine Lösung für Hotels- und Gaststätten gefunden, die bislang keine Leistungen ihres Versicherers wegen der Schließungen erhalten haben. Man habe sich mit einer Reihe von Versicherungsunternehmen geeinigt. Althusmann: „Damit ist sichergestellt, dass diese Betriebe zumindest einen Teil ihrer Versicherungsleistungen erhalten.“ Situation ist „unvermindert ernst“: Insgesamt sei die Situation für die Wirtschaft in Niedersachsen und Deutschland „unvermindert ernst“, sagte der CDU-Politiker. Inzwischen hätten 50.800 niedersächsische Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Eine Woche zuvor habe die Zahl noch bei 41.400 Unternehmen gelegen. Zugleich betonte Althusmann, dass die niedersächsische Wirtschaftshilfe sehr erfolgreich sei und auch immer effektiver werde. Bisher seien 163.000 Anträge bei der landeseigenen NBank auf Niedersachsen-Soforthilfe eingegangen. 48.500 Anträge mit einer Gesamtsumme von 320 Millionen Euro seien bereits bewilligt worden. Liveticker: Die Lage in Hannover und Niedersachsen im Überblick Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in der Region Hannover: So viele Infizierte gibt es HAZ-Expertenforum: Das antworten Mediziner auf Leserfragen zum Virus Alle Artikel zum Coronavirus in der Region auf einen Blick So können Sie Geschäften, Gastronomie und Freiberuflern in der Region Hannover jetzt helfen Von Marco Seng

Corona-Krise - Althusmann: Schulen und Wirtschaft brauchen zwei Wochen Vorlauf – vor Mai also kein umfassender Corona-Exit