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Niedersachsen Bremen will an Schulobstprogramm festhalten
Nachrichten Politik Niedersachsen Bremen will an Schulobstprogramm festhalten
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18:19 21.10.2009
Niedersachsen hatte beschlossen, das Schulobstprogramm nicht umzusetzen.
Niedersachsen hatte beschlossen, das Schulobstprogramm nicht umzusetzen. Quelle: ddp (Archiv)
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Der niedersächsische Verbraucherschutzminister Hans-Heinrich Ehlen (CDU) begründete den Schritt mit einem „unvertretbaren bürokratischen Mehraufwand“. Dieser stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen des Programms. In Bremen sieht man das anders. Sicher könne der bürokratische Aufwand sehr hoch sein, sagte Kleen. „Wir gehen aber davon aus, dass es uns gelingen wird, einen Lösungsweg zu finden, der uns ohne großen bürokratischen Aufwand zum Ziel führen wird“, so der Sprecher.

Derzeit seien drei Ressorts damit beschäftigt, nach geeigneten Lösungen zu suchen. Die Kosten für die Umsetzung des Programms in Bremen betragen den Angaben zufolge rund eine Viertel Million Euro.

Der Bundesrat hatte im September den Weg für das Schulobst-Programm der EU freigemacht. Damit kann an den deutschen Schulen kostenloses, von der EU subventioniertes Obst verteilt werden. Allerdings müssen die Länder das Programm kofinanzieren, allein in Niedersachsen wären dies 1,5 Millionen Euro. Die dortige Landesregierung sieht sich auch wegen der angespannten Haushaltslage nicht in der Lage, die Kosten komplett zu übernehmen. Auch andere Bundesländer wie Berlin haben das Programm bereits abgelehnt oder sich zumindest skeptisch zu dessen Umsetzung geäußert.

ddp